Die Nebenjobs der Top-Beamten

Wenn der Chef das Catering besorgt

Die meisten bewilligten Nebenjobs hat der Chef des Bundesamtes für Sport, Matthias Remund. Dies geht aus der Liste aller Nebenjobs von Spitzenbeamten hervor, die BLICK – gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz – von der Verwaltung einforderte. Die Bestimmungen, welche vor sechs Jahren verschärft wurden, sollen sicherstellen, dass es zu keinen Interessenkonflikten und Einschränkungen der Arbeit kommt.

Remund sitzt als Bundesvertreter in sieben Organisa­tionen. Unter anderem unentgeltlich in der Stiftung Schweizer Sporthilfe oder im Exe­kutivrat von Swiss Olympic. Zudem ist er als Bundesvertreter auch Präsident des obersten Organs der Pensionskasse des Bundes. Die rund 36'000 Franken, die er dafür erhält, darf er gemäss den Richtlinien auch behalten.

Interessant sind bei Remund aber weniger die offiziell bewilligten Mandate. Interessant ist ein Mandat, das nicht auf der Liste auftaucht. So sitzt Remund laut Handelsregister als zeichnungsberechtigter Partner auch in der Catering-Firma seiner Ehefrau.

Die Firma Köstliches für Kenner mit Sitz in Ittigen BE ist ambitioniert und offenbar erfolgreich. Die Liste der Referenzen ist lang. Remunds Ehefrau beliefert Firmen wie Mobiliar, Postfinance und Verbände wie Swiss Ski oder Swiss Snowsports mit Apéro-Häppchen oder Buffets. Unter den Referenzen taucht aber auch Swiss Olympic auf. Jene Organisation, in der Remund als Bundesvertreter im Exekutivrat sitzt.

Im Parlament reibt man sich die Augen. Laut SVP-Nationalrat Peter Keller sollte die Firma von Remunds Frau auf solche Aufträge verzichten: «Dieses Catering hat einen schalen Beigeschmack.» Da bestehe für Remund offensichtlich ein Interessenkonflikt. «Von jemandem in seiner Position dürfte man mehr Fingerspitzengefühl erwarten.» Remunds Chefs im Verteidigungsdepartement (VBS) hingegen sehen keinen Interessenkonflikt. Diese Tätigkeit sei nicht bewilligungspflichtig, sagt ein Sprecher. Remund sitze in der Firma für den Fall, dass seiner Frau etwas zustossen sollte.

«Und über diese private Geschäftsbeziehung hat immer Transparenz bestanden», so der Sprecher. Remund wende auch kaum Zeit für die Firma auf, nämlich lediglich für die jährliche Abnahme der Rechnung zwecks Ausfüllen der Steuererklärung.

Auch die Firma eines anderen Bundesamtschefs fehlt auf der Liste der bewilligten Nebenjobs. Laut Handelsregister betreibt der Direktor des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz, Benno Bühlmann, in Uri noch immer eine Beratungsfirma. Die Bühlmann Project Management GmbH bietet unter anderem Leistungen im Bereich ABC-Schutz an. Ein Kerngebiet des Bevölkerungsschutzes.

Laut einem VBS-Sprecher ist die Firma inaktiv. Man habe bei der Wahl zum Direktor vereinbart, dass Bühlmann die Firma liquidiere. Geschehen ist das nicht, obwohl Bühlmann schon zwei Jahre im Amt ist. Gemäss Quellen in seinem Amt wolle Bühlmann die Liquida­tion im nächsten halben Jahr angehen.

Aktiv hingegen ist Bühlmann noch in einer deutschen Messtechnikfirma. Er ist Teilhaber der Dimeto GmbH in Saarbrücken. Das Mandat fungiert unter den bewilligten Nebenjobs. Laut dem VBS-Sprecher wurde kein Interessenkonflikt festgestellt. Und Bühlmann verdiene damit auch kein Geld.

In seinen ersten zwei Amtsjahren war Bühlmann zudem Verwaltungsratspräsident von Innet Monitoring. Die Beratungs- und Messfirma im Umweltbereich gehört sechs Innerschweizer Kantonen.

Diesen Nebenjob, für den er dieses Jahr 2578 Franken kassierte, hat er erst vor zwei Monaten abgegeben. Die Firma Innet ist zudem bei der Saarbrücker Dimeto GmbH auf der Website als Partnerin aufgeführt. Grund für die Verzögerung bei der Abgabe dieses Mandats war laut VBS-Sprecher «eine zeitliche Koordina­tion mit anderen Rücktritten aus dem Verwaltungsrat».

SP-Ständerätin Anita Fetz stört sich an Chefbeam­ten, welche in privaten Firmen aktiv sind. Sie ist der Meinung, dass für Nebenjobs bei Top-Beamten strengere Massstäbe gelten sollten als bei einfachen Mitarbeitern: «Direktoren von Bundesämtern sollten grundsätzlich auf jegliche Verwaltungsratsmandate und Firmenbeteiligungen verzichten, die nicht zu ihrer Aufgabe im Staatsdienst gehören.»

Unbedenklich sind demnach die Nebenjobs der Armeespitze. Der Chef der Armee, André Blattmann, ist unentgeltlich im Stiftungsrat des Unternehmerforums Lilienberg tätig. Dort engagiert er sich laut VBS, um den Mehrwert der militärischen Kaderausbildung an die Unternehmer zu bringen. Der stellvertretende Armeechef Philippe Rebord amtet nebenbei als Präsident der Athle­tissima, des internationalen Leichtathletikmeetings in Lausanne. Da Rebord sich nicht um operationelle Fragen kümmert, hat das VBS auch diesen Nebenjob bewilligt.

In den nächsten Tagen publiziert BLICK die Nebenjob-Listen weiterer Departemente.