Die Widersprüche unserer Regierung
1:35
Grenzen, Kinder, Masken:Die Widersprüche unserer Regierung

Die Corona-Krise brachte unser politisches System an seine Grenzen
Die Widersprüche unserer Regierung

Gemessen an der schwierigen Ausgangslage und den widersprüchlichen Informationen hat der Bundesrat in der Corona-Krise vieles richtig gemacht. Schwächen zeigen sich nun aber auf dem Weg aus dem Lockdown.
Publiziert: 07.05.2020 um 22:01 Uhr
|
Aktualisiert: 05.08.2020 um 09:17 Uhr
Gianna Blum

«Niemand erwartet die spanische Inquisition», witzelten einst die britischen Komiker von Monty Python – bis sie eben doch auftaucht. Auch wenn es einzelne warnende Stimmen gab: Niemand erwartete eine Pandemie von internationalem Ausmass, die alles – vom Hinterhofkonzert bis zum Benzinpreis – über den Haufen wirft. Bis sie da war.

Wie hat sich der Bundesrat in dieser Situation gemetzget? Alles in allem nicht so schlecht. Und das unter schwierigen Umständen. Innert kürzester Zeit – teilweise Stunden – musste die Landesregierung weitreichende Entscheidungen fällen: die Schliessung von Schulen und Geschäften, ein staatlich verordneter Mindestabstand, das Versammlungsverbot.

Entscheide unter Stress

Es gab Kehrtwenden und Unstimmigkeiten. Angesichts der rasant ändernden Lage ist das verständlich, wie das Beispiel der Schulschliessungen zeigt: Wenn fast europaweit die Klassenzimmer geschlossen werden und die Tessiner Eltern auf die Barrikaden gehen, wäre es kaum erklärbar, dass die Schweiz auf die Schliessung verzichtet hätte.

Herren der Krise – wenn auch nicht ganz freiwillig: Daniel Koch vom Bundesamt für Gesundheit und Bundesrat Alain Berset.
Foto: Keystone
1/7

So weit so nachvollziehbar: Doch genau bei den Kindern kommunizierte der Bund verwirrend. Mal waren sie eine Gefahr für die Grosseltern. Mal kaum ansteckend. Allerdings ist die Wissenschaft hier selbst widersprüchlich – bis zum heutigen Tag. Angesichts von Experten wie dem deutschen Virologen-Papst Christian Drosten (48), der seine eigene Meinung innert Stunden revidieren kann, ist der behördliche Zickzackkurs verständlich.

Mehr Verwedeln als Informieren

Mehr den Eindruck von Verwedeln als Informieren hinterliess hingegen die Kommunikation über den Nutzen von Schutzmasken. Noch heute herrscht hier keine Klarheit, aber der Eindruck ist: Da die Pflichtlager beinahe leer waren, redete man den Nutzen der Masken klein und verzichtete auf eine Maskenpflicht. Da davon ausgegangen werden konnte, dass jeder Seife im Bad zu stehen hat, beschränkte man sich aufs Händewaschen und Abstandhalten.

Wie der Maskenmangel zeigt, kann man zudem mit Fug und Recht behaupten, dass die Schweiz schlecht vorbereitet war auf das Virus. Und unbedingt nachbessern muss: Dass es das Bundesamt für Gesundheit bis vor kurzem nicht schaffte, die kompletten Datensätze der Infektionszahlen zu veröffentlichen, ist kläglich. Noch peinlicher ist es, dass Daten noch per Fax übermittelt werden.

So schnell und zu wenig Fakten

Was man bei aller Kritik schnell vergisst: Politik ist ein langsamer Prozess – gerade in der Schweiz. Probleme werden gründlich analysiert – mit Studien, Szenarien und Varianten sowie einem Blick auf die Erfahrungen anderer Länder. Die Lösungen sind daher oft zielgerichtet und werden durch den Einbezug der betroffenen Kreise austariert, bis er steht, der gutschweizerische Kompromiss.

Unser System kennt Arbeitslosigkeit, Rezessionen und Immobilienkrisen – aber Pandemien nur aus fernen Ländern. Beim Coronavirus war die Faktenlage dünn. Anfang März schien nur eines sicher: Das Virus kommt. Es kommt schnell. Und es dürfte gefährlicher sein als eine Grippe.

Hinein ging es besser als hinaus

Nach Wochen des Lockdowns wissen wir etwas genauer Bescheid – aber noch immer nicht genug. Alles auf einen Chlapf zu schliessen, war ein so grosser Schritt, wie ihn Bundesräte schon jahrzehntelang nicht mehr wagen mussten. Aber es war einfacher, als jetzt wieder schrittweise zu lockern.

Zum einen wuchs mit sinkenden Neuansteckungszahlen die Kritik am Lockdown. Die angekündigten Lockerungen gingen und gehen der Wirtschaft zu langsam. Mit Schutzkonzepten versuchte der Bundesrat möglichst vieles schnell wieder zu öffnen. Und seitdem häufen sich die Pannen. Weil die Landesregierung sich in Details verliert.

Dem System Beine machen

Als die Landesregierung den Grossverteilern, die sowieso Weggli und Aromat verkauften, erlauben wollte, als Erste noch mehr anzubieten, löste das bei den kleinen Detailhändlern einen Sturm der Empörung aus. Der Bundesrat knickte ein – und bekam die Kurve noch knapp. Jetzt aber nimmt er erneut eine Kehrtwende vor – und hebt die Pflicht für Restaurantgäste auf, ihre Kontaktdaten anzugeben.

Dieses sich wiederholende Zurückkrebsen dürfte sich als fatal erweisen in Bezug auf das Vertrauen in die Landesregierung. Will der Bundesrat so gut aus der Krise herauskommen wie hinein, muss er erstens das Mikro-Management aufgeben und zweitens neue Wege finden, dem erprobten Schweizer System zumindest kurzfristig Beine zu machen.

Die Corona-Krise in Zitaten

Es ist der 25. Februar 2020, der alles verändert. Die Schweiz hat ihren ersten Corona-Patienten. Ein Tessiner (70) ist infiziert. Das Virus ist plötzlich da und nicht mehr aufzuhalten. Die Infektionswelle nimmt Fahrt auf. Zeitweise gibt es pro Tag über 1000 Neuinfizierte.

Heute scheint das Schlimmste überstanden. Die Massnahmen zeigen Wirkung. Aber wie klar wurde kommuniziert? BLICK zeichnet das Krisenmanagement des Bundes mit Zitaten nach.

Grenzen schliessen oder nicht?

29. Februar, Daniel Koch (BAG): «Die Massnahme von Grenzschliessungen ist im Moment keine Option. Auch weil wir auf das Personal in den Spitälern und Gesundheitssystem angewiesen sind, die täglich über die Grenze kommen.»

29. Februar, BAG-Koch: «Grenzschliessungen verhindern sowieso nicht wirklich automatisch die Ausbreitung, und sie verlangsamen sie auch nicht wirklich.»

13. März, Bundesrätin Karin Keller-Sutter: «Es gilt zu verhindern, dass sich Personen aus Italien in Spitälern in der Schweiz, besonders in den Grenzkantonen Tessin, Wallis und Graubünden, behandeln lassen. Der Bundesrat hat deshalb im Grundsatz beschlossen, dass allen Personen aus Risikoländern oder aus Risikoregionen die Einreise in die Schweiz verweigert wird.»

16. März, Keller-Sutter: «Heute hat der Bundesrat entschieden, diese Einreisebeschränkungen und Grenzkontrollen auch auf Deutschland, Österreich und Frankreich auszudehnen. Damit wollen wir die Schweizer Bevölkerung schützen. Es soll insbesondere sichergestellt werden, dass das Schweizer Gesundheitssystem weiterhin gut funktioniert und es über genügend Kapazitäten für unsere Patientinnen und Patienten verfügt.»

Schulen schliessen oder nicht?

29. Februar, BAG-Koch: «Wir werden sicher nicht vorzeitig die Schulen schliessen, weil sonst die Kinder durch die Grosseltern zu Hause betreut werden müssen. Und wir wollen die Grosseltern schützen. Weil die haben die Gefahr. Und wenn wir die Schulen schliessen, kommt es automatisch dazu, dass die Generationen stärker durchmischt werden.»

6. März, BAG-Koch: «Wir haben es mehrmals gesagt, und wir sagen es noch einmal. Am Montag beginnen die Schulen wieder.»

6. März, BAG-Koch: «Die Schulen sollen nicht geschlossen werden, weil die Kinder, die krank sind, sonst von den Grosseltern betreut werden. Und das ist nicht die Situation, die wir jetzt brauchen.»

6. März, BAG-Koch: «Es gibt keine Empfehlung, allgemeine Schulschliessungen zu machen.»

13. März, Bundesrat Alain Berset: «Präsenzveranstaltungen der Schulen sind verboten. Die Schule, wie sie bis heute gegangen ist, ist nicht mehr möglich.»

Sind Schutzmasken nützlich oder nicht?

16. März, BAG-Koch: «Schutzmasken sind, wenn sie in der allgemeinen Bevölkerung getragen werden, sehr wenig wirksam. Sie sind dann wirksam, wenn sie von Erkrankten getragen werden. Und sie sind selbstverständlich für das professionelle Personal gedacht, und die wissen auch, wie damit umgehen.»

16. April, Bundesrat Alain Berset: «Es könnte auch kommen, dass dort, wo es enge Kontakte oder nahe Kontakte zwischen Menschen gibt, dass unter gewissen Umständen, wenn bestimmte Aktivitäten möglich sind, gesunde Personen oder vermeintlich gesunde Personen eine Maske tragen könnten, um andere zu schützen, wenn sie allenfalls, ohne es noch zu wissen, krank wären.»

29. April, Bundesrätin Simonetta Sommaruga: «Wenn es nicht möglich ist, den Abstand einzuhalten, dann wird eine Hygienemaske empfohlen.»

Welche Läden dürfen was verkaufen?

16. April, Bundesratsmedienmitteilung: «Ab dem 27. April werden die Sortimentsbeschränkungen in Lebensmittelläden aufgehoben. Wenn sich Güter des täglichen Bedarfs und weitere Güter auf der Verkaufsfläche der Lebensmittelläden befinden, dürfen sie verkauft werden.»

17. April, BAG-Koch: «Die grosse Frage der Wettbewerbsverzerrung in den grossen Kaufläden, die jetzt Lebensmittel verkaufen, ist nicht so, dass die dann jetzt alles verkaufen dürfen, sondern nur ganz wenige Produkte. Das wird angepasst.»

Sind Kinder ansteckend?

29. Februar, BAG-Koch: «Kinder sind nicht die Hauptüberträger dieser Epidemie. Es gibt keine Daten, die darauf hinweisen.»

16. März, BAG-Koch: «Nach wie vor gilt, dass die Kinder sehr wenig betroffen sind durch dieses Virus. Und ob sie überhaupt übertragen oder wenig übertragen, das steht immer noch offen. (...) Und deshalb haben wir beschlossen, dass weder die Kitas noch Kinderspielplätze als solche geschlossen werden.»

16. April, BAG-Koch: «Die Kinder sind wirklich nicht die Treiber dieser Epidemie – ganz im Gegensatz zu der Grippe-Epidemie, wo wir wissen, dass die Kinder das Virus weiterverbreiten.»

23. April, BAG-Koch: «Die Grosseltern sollen allein spazieren gehen, aber mal den Enkel in den Arm nehmen, das dürfen sie. Da riskieren sie nichts.»

27. April, BAG-Koch: «Es gibt praktisch keine Daten, die zeigen, dass Kinder das Virus übertragen haben. Die meisten Kinder, die man mit der Krankheit sieht, wurden durch ihre Eltern angesteckt. Deshalb geht von den Kindern keine Gefahr aus, auch nicht für Risikopatienten oder Grosseltern.»

Es ist der 25. Februar 2020, der alles verändert. Die Schweiz hat ihren ersten Corona-Patienten. Ein Tessiner (70) ist infiziert. Das Virus ist plötzlich da und nicht mehr aufzuhalten. Die Infektionswelle nimmt Fahrt auf. Zeitweise gibt es pro Tag über 1000 Neuinfizierte.

Heute scheint das Schlimmste überstanden. Die Massnahmen zeigen Wirkung. Aber wie klar wurde kommuniziert? BLICK zeichnet das Krisenmanagement des Bundes mit Zitaten nach.

Grenzen schliessen oder nicht?

29. Februar, Daniel Koch (BAG): «Die Massnahme von Grenzschliessungen ist im Moment keine Option. Auch weil wir auf das Personal in den Spitälern und Gesundheitssystem angewiesen sind, die täglich über die Grenze kommen.»

29. Februar, BAG-Koch: «Grenzschliessungen verhindern sowieso nicht wirklich automatisch die Ausbreitung, und sie verlangsamen sie auch nicht wirklich.»

13. März, Bundesrätin Karin Keller-Sutter: «Es gilt zu verhindern, dass sich Personen aus Italien in Spitälern in der Schweiz, besonders in den Grenzkantonen Tessin, Wallis und Graubünden, behandeln lassen. Der Bundesrat hat deshalb im Grundsatz beschlossen, dass allen Personen aus Risikoländern oder aus Risikoregionen die Einreise in die Schweiz verweigert wird.»

16. März, Keller-Sutter: «Heute hat der Bundesrat entschieden, diese Einreisebeschränkungen und Grenzkontrollen auch auf Deutschland, Österreich und Frankreich auszudehnen. Damit wollen wir die Schweizer Bevölkerung schützen. Es soll insbesondere sichergestellt werden, dass das Schweizer Gesundheitssystem weiterhin gut funktioniert und es über genügend Kapazitäten für unsere Patientinnen und Patienten verfügt.»

Schulen schliessen oder nicht?

29. Februar, BAG-Koch: «Wir werden sicher nicht vorzeitig die Schulen schliessen, weil sonst die Kinder durch die Grosseltern zu Hause betreut werden müssen. Und wir wollen die Grosseltern schützen. Weil die haben die Gefahr. Und wenn wir die Schulen schliessen, kommt es automatisch dazu, dass die Generationen stärker durchmischt werden.»

6. März, BAG-Koch: «Wir haben es mehrmals gesagt, und wir sagen es noch einmal. Am Montag beginnen die Schulen wieder.»

6. März, BAG-Koch: «Die Schulen sollen nicht geschlossen werden, weil die Kinder, die krank sind, sonst von den Grosseltern betreut werden. Und das ist nicht die Situation, die wir jetzt brauchen.»

6. März, BAG-Koch: «Es gibt keine Empfehlung, allgemeine Schulschliessungen zu machen.»

13. März, Bundesrat Alain Berset: «Präsenzveranstaltungen der Schulen sind verboten. Die Schule, wie sie bis heute gegangen ist, ist nicht mehr möglich.»

Sind Schutzmasken nützlich oder nicht?

16. März, BAG-Koch: «Schutzmasken sind, wenn sie in der allgemeinen Bevölkerung getragen werden, sehr wenig wirksam. Sie sind dann wirksam, wenn sie von Erkrankten getragen werden. Und sie sind selbstverständlich für das professionelle Personal gedacht, und die wissen auch, wie damit umgehen.»

16. April, Bundesrat Alain Berset: «Es könnte auch kommen, dass dort, wo es enge Kontakte oder nahe Kontakte zwischen Menschen gibt, dass unter gewissen Umständen, wenn bestimmte Aktivitäten möglich sind, gesunde Personen oder vermeintlich gesunde Personen eine Maske tragen könnten, um andere zu schützen, wenn sie allenfalls, ohne es noch zu wissen, krank wären.»

29. April, Bundesrätin Simonetta Sommaruga: «Wenn es nicht möglich ist, den Abstand einzuhalten, dann wird eine Hygienemaske empfohlen.»

Welche Läden dürfen was verkaufen?

16. April, Bundesratsmedienmitteilung: «Ab dem 27. April werden die Sortimentsbeschränkungen in Lebensmittelläden aufgehoben. Wenn sich Güter des täglichen Bedarfs und weitere Güter auf der Verkaufsfläche der Lebensmittelläden befinden, dürfen sie verkauft werden.»

17. April, BAG-Koch: «Die grosse Frage der Wettbewerbsverzerrung in den grossen Kaufläden, die jetzt Lebensmittel verkaufen, ist nicht so, dass die dann jetzt alles verkaufen dürfen, sondern nur ganz wenige Produkte. Das wird angepasst.»

Sind Kinder ansteckend?

29. Februar, BAG-Koch: «Kinder sind nicht die Hauptüberträger dieser Epidemie. Es gibt keine Daten, die darauf hinweisen.»

16. März, BAG-Koch: «Nach wie vor gilt, dass die Kinder sehr wenig betroffen sind durch dieses Virus. Und ob sie überhaupt übertragen oder wenig übertragen, das steht immer noch offen. (...) Und deshalb haben wir beschlossen, dass weder die Kitas noch Kinderspielplätze als solche geschlossen werden.»

16. April, BAG-Koch: «Die Kinder sind wirklich nicht die Treiber dieser Epidemie – ganz im Gegensatz zu der Grippe-Epidemie, wo wir wissen, dass die Kinder das Virus weiterverbreiten.»

23. April, BAG-Koch: «Die Grosseltern sollen allein spazieren gehen, aber mal den Enkel in den Arm nehmen, das dürfen sie. Da riskieren sie nichts.»

27. April, BAG-Koch: «Es gibt praktisch keine Daten, die zeigen, dass Kinder das Virus übertragen haben. Die meisten Kinder, die man mit der Krankheit sieht, wurden durch ihre Eltern angesteckt. Deshalb geht von den Kindern keine Gefahr aus, auch nicht für Risikopatienten oder Grosseltern.»

Mehr
Coronavirus

Das Coronavirus beschäftigt aktuell die ganze Welt und täglich gibt es neue Entwicklungen. Alle aktuellen Informationen rund ums Thema gibt es im Coronavirus-Ticker.

Das Coronavirus beschäftigt aktuell die ganze Welt und täglich gibt es neue Entwicklungen. Alle aktuellen Informationen rund ums Thema gibt es im Coronavirus-Ticker.

Mehr
Habe ich das Coronavirus oder nur die Grippe?

Gerade in der Grippesaison kann man selber nur schwer einschätzen, ob man am Coronavirus erkrankt ist oder ob man einfach eine gewöhnliche Grippe hat. Die Unterschiede sind fein, aber es gibt sie. Blick klärt auf.

Gerade in der Grippesaison kann man selber nur schwer einschätzen, ob man am Coronavirus erkrankt ist oder ob man einfach eine gewöhnliche Grippe hat. Die Unterschiede sind fein, aber es gibt sie. Blick klärt auf.

Mehr
Schutz gegen Coronavirus

Empfehlungen des Bundesamtes für Gesundheit, wie Sie sich selbst schützen können:

Hygienemassnahmen

  • Hände regelmässig mit Wasser und Seife waschen und/oder Desinfektionsmittel nutzen.
  • Nicht in Hände niesen oder husten, sondern Taschentuch oder Armbeuge nutzen. Taschentücher anschliessend sofort korrekt in geschlossenem Abfalleimer entsorgen.
  • Bei Fieber und Husten zwingend zu Hause bleiben.

Kontakt minimieren

  • Zu Hause blieben und Kontakte mit Personen möglichst minimieren. Nur in Ausnahmesituationen aus dem Haus gehen: Lebensmittel einkaufen / Arzt- oder Apothekenbesuch / Homeoffice ist für Ihre Arbeit nicht möglich / Sie müssen anderen Menschen helfen. Kontakt mit Personen vermeiden, die Atembeschwerden oder Husten haben.
  • Wichtig: Keine Begrüssungsküsschen, keine Umarmungen, kein Händeschütteln.
  • 2 Meter Abstand zu Mitmenschen halten, beispielsweise beim Anstehen oder bei Sitzungen.
  • Öffentliche Verkehrsmittel meiden und Lieferdienste nutzen.
  • Bei Symptomen (Atembeschwerden, Husten oder Fieber) nicht in die Öffentlichkeit gehen und umgehend – unbedingt zuerst telefonisch – eine Ärztin, einen Arzt oder eine Gesundheitseinrichtung kontaktieren.

Informiert bleiben

  • An die Regeln und Ansagen der Behörden halten. Infoline Coronavirus: 058 463 00 00, Info-Seite des BAG: bag-coronavirus.ch

Empfehlungen des Bundesamtes für Gesundheit, wie Sie sich selbst schützen können:

Hygienemassnahmen

  • Hände regelmässig mit Wasser und Seife waschen und/oder Desinfektionsmittel nutzen.
  • Nicht in Hände niesen oder husten, sondern Taschentuch oder Armbeuge nutzen. Taschentücher anschliessend sofort korrekt in geschlossenem Abfalleimer entsorgen.
  • Bei Fieber und Husten zwingend zu Hause bleiben.

Kontakt minimieren

  • Zu Hause blieben und Kontakte mit Personen möglichst minimieren. Nur in Ausnahmesituationen aus dem Haus gehen: Lebensmittel einkaufen / Arzt- oder Apothekenbesuch / Homeoffice ist für Ihre Arbeit nicht möglich / Sie müssen anderen Menschen helfen. Kontakt mit Personen vermeiden, die Atembeschwerden oder Husten haben.
  • Wichtig: Keine Begrüssungsküsschen, keine Umarmungen, kein Händeschütteln.
  • 2 Meter Abstand zu Mitmenschen halten, beispielsweise beim Anstehen oder bei Sitzungen.
  • Öffentliche Verkehrsmittel meiden und Lieferdienste nutzen.
  • Bei Symptomen (Atembeschwerden, Husten oder Fieber) nicht in die Öffentlichkeit gehen und umgehend – unbedingt zuerst telefonisch – eine Ärztin, einen Arzt oder eine Gesundheitseinrichtung kontaktieren.

Informiert bleiben

  • An die Regeln und Ansagen der Behörden halten. Infoline Coronavirus: 058 463 00 00, Info-Seite des BAG: bag-coronavirus.ch
Mehr


Fehler gefunden? Jetzt melden
Was sagst du dazu?