Simonetta Sommaruga (62) ist in Sorge um ihren Ehemann. Lukas Hartmann (78) befindet sich derzeit im Spital. Die Bundesrätin falle aus diesem Grund vorläufig aus, teilte Sommarugas Departement am Montag mit.
Für den Bundesrat heisst das, dass er vorderhand zu sechst regieren muss. Bei Kommissionssitzungen, Arbeitsbesuchen und anderen Terminen ist es üblich, dass eine abwesende Bundesrätin von Fachleuten aus dem Departement vertreten wird. Für die Landesregierung gilt wie für alle Jobs: Der Laden läuft auch ohne die Chefin weiter.
Wichtige Diskussionen werden verschoben
An der wöchentlichen Bundesratssitzung kann sich Sommaruga hingegen nicht durch einen Chefbeamten vertreten lassen. Ein Problem ist das allerdings nicht. «Es kommt immer wieder vor, dass Bundesräte an einer Sitzung abwesend sind», sagt Bundesratssprecher André Simonazzi. Schliesslich erwischt auch ein Bundesrat mal eine Grippe oder eine Corona-Infektion.
Sollte eine wichtige politische Diskussion über ein Dossier anstehen, die den abwesenden Bundesrat betrifft, verschiebe man diese allenfalls, so Simonazzi.
Im Notfall übernimmt Stellvertreter
Fällt eine Magistratin oder ein Magistrat für längere Zeit aus, gibt es eine Stellvertreter-Regelung. Wer wessen Stellvertretung übernimmt, wird jeweils mit der Departementsverteilung, die nach den Bundesratswahlen erfolgt, geregelt. So müsste für Simonetta Sommaruga notfalls Verteidigungsministerin Viola Amherd (60) einspringen.
Die Stellvertreterin würde die Amtsgeschäfte weiterführen und die Position des abwesenden Bundesrats beispielsweise an Bundesratssitzungen oder bei sogenannten Mitberichten, also Stellungnahmen zu Geschäften aus anderen Departementen, vertreten.
Blochers Geheim-OP
Dass die Stellvertreter-Regelung zum Zug kommt, ist selten. Notwendig wurde sie beispielsweise, als der ehemalige Finanzminister Hans-Rudolf Merz (79) 2008 mitten in der UBS-Krise einen Herzinfarkt erlitt. Daraufhin sprang Stellvertreterin Eveline Widmer-Schlumpf (66) für den FDP-Kollegen ein.
Als hingegen zwei Jahre zuvor der damalige CVP-Bundesrat Joseph Deiss (76) wegen eines Bandscheibenvorfalls unters Messer musste, führte dieser vom Spital aus seine Geschäfte weiter. Per Telefon schaltete er sich vom Krankenbett zu Besprechungen zu.
Nicht immer bekommt die Öffentlichkeit überhaupt mit, wenn ein Bundesrat einige Zeit ausfällt. Ja mindestens in einem Fall wussten nicht einmal die Bundesrats-Kollegen etwas davon: Wie alt Bundesrat Christoph Blocher Jahre später verriet, liess er sich 2005 heimlich am Darm operieren – während er offiziell angeblich auf einer Geburtstagsreise ins Ausland war. Er habe sich unter falschem Namen im Spital angemeldet und habe das Spital über den Diensteingang betreten, erzählte der SVPler. Die Geheimnistuerei kam damals nicht bei allen gut an. (lha)
