Ignazio Cassis führte seinen «Wahlkampf» als FDP-Bundesratskandidat von Anfang an über die aussenpolitischen Themen. Er profilierte sich als Gegner eines Rahmenabkommens mit der EU. Er sprach sich gegen «fremde Richter» aus. Und er will auch die automatische Übernahme von EU-Recht bekämpfen. Dazu sagte er, man müsse die «vergiftete» Situation überwinden. Er wolle den «Reset»-Knopf drücken.
Damit holte er sich die Unterstützung der SVP. Denn so wären alle ihre Forderungen im Europa-Dossier erfüllt. Dazu darf man sich am rechten Rand auch über Aussagen im Ausländerdossier gefreut haben: Cassis zeigt sich in Sachen Begrenzung der Einwanderung weniger prinzipientreu und will Zugeständnisse der EU erreichen.
Folgerichtig, wenn Verantwortung bei der FDP bleibt
Wenn die FDP, die seit den eidgenössischen Wahlen 2015 im Nationalrat zusammen mit der SVP über eine Mehrheit verfügt, vor diesem Hintergrund die Verantwortung im Aussendepartment behält, ist das folgerichtig. Und damit ist der Entscheid von Cassis und seinen neuen Kollegen konsequent.
Auf Cassis und seine Unterstützer wartet jetzt aber die Quadratur des Kreises. Der Tessiner muss möglichst schnell ein neues Konzept auf den Tisch bringen und vor allem auch die Zuständigkeiten im Europa-Dossier klären. Das dürfte nicht ganz einfach werden. Gut möglich, dass dann schnell klar wird, dass der von den Rechtsbürgerlichen gern gescholtene Didier Burkhalter nicht an allem schuld war und der Spielraum der Schweiz halt nur noch minim ist. Dann nützt auch das Drücken des «Reset»-Knopfs nicht so viel.