Gute Neuigkeiten für Bundespräsidentin Viola Amherd (61) und Aussenminister Ignazio Cassis (62): China begrüsst die Bemühungen der Schweiz, einen Gipfel für Frieden in der Ukraine zu organisieren. Das berichtet die Zeitung «Le Temps».
Am vergangenen Dienstag traf sich der chinesische Gesandte für die Ukraine, Li Hui (71), in Brüssel mit dem Schweizer Diplomaten Gabriel Lüchinger (46). Dieser führt im Auftrag des Aussendepartements (EDA) die technischen Gespräche zur Vorbereitung des Friedensgipfels. Es war das erste Gespräch zwischen den beiden.
«Konstruktive Gespräche»
Am Tag darauf veröffentlichte das chinesische Aussenministerium eine Erklärung. Darin schreibt es von «konstruktiven Gesprächen» zur Vorbereitung einer Friedenskonferenz in der Schweiz. Peking werde «weiterhin mit der Schweizer Seite und der internationalen Gemeinschaft zusammenarbeiten, um einen Waffenstillstand und ein Ende der Kämpfe zu erreichen».
Im EDA freut man sich über diese Entwicklung. Nicolas Bideau, EDA-Mediensprecher, sagte zu «Le Temps»: «Das ist ein gutes Signal.» Er lobte die Klarheit der chinesischen Erklärungen über die Dringlichkeit, einen Weg zum Frieden in der Ukraine zu finden. Bei einem ersten Treffen zwischen Cassis und dem chinesischen Aussenminister Wang Yi (70) vergangenen Monat in Peking hatte die chinesische Seite die Schweizer Initiative nämlich noch nicht öffentlich erwähnt.
Die Einbindung des Reichs der Mitte wäre ein wichtiger Schritt. Die Hoffnung ist, dank China dereinst Russland an den Verhandlungstisch bringen zu können. Für die Schweiz ist es das oberste Ziel, Moskau zu Friedensgesprächen zu bewegen.
Erstes Treffen trotz Weigerung Russlands
Bern strebt darum weiterhin einen Gipfel noch im kommenden Sommer an – und führt Gespräche mit mehreren Ländern. Und zwar trotz der kategorischen Weigerung Russlands, auf das Thema einer solchen Friedenskonferenz einzugehen. Moskau begründet, die Schweiz sei nicht mehr neutral.
Den Wunsch nach einem Friedensgipfel hatte der ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski (45) bei seinem Besuch Mitte Januar in der Schweiz geäussert. Die offizielle Schweiz kündigte daraufhin an, dafür Hand bieten zu wollen. (oco)