Simonetta Sommaruga hat sich für die Wahl zweier Frauen bei den Bundesratsersatzwahlen ausgesprochen. Sie sehe keine Gründe, warum die Frauen im Bundesrat künftig nicht stärker vertreten sein sollten als heute, sagte die Justizministerin in einem Interview.
«Frauen machen gut die Hälfte der Bevölkerung aus. Das sollte sich auch in der Zusammensetzung des Bundesrats spiegeln», sagte die 58-jährige SP-Politikerin dem «Tages-Anzeiger» vom Dienstag. Heute besteht der Bundesrat aus fünf Männern und zwei Frauen. Die Frauenfrage dürfte deshalb die Ersatzwahl in der Wintersession prägen.
Die Bundesversammlung wählt im Dezember zwei neue Mitglieder als Ersatz für Doris Leuthard (CVP) und Johann Schneider-Ammann (FDP). Beide Magistraten hatten vergangene Woche ihren Rücktritt auf Ende Jahr angekündigt.
Sommaruga schliesst Departementswechsel nicht aus
Zur Geschlechtervertretung im Bundesrat sagte Sommaruga, es gehe nicht darum, ob Frauen besser oder schlechter seien. Es gehe darum, dass die Schweizer Bevölkerung in der Landesregierung abgebildet werde. Zu einem Szenario, bei dem im Dezember keine Frau gewählt werden könnte, sagte Sommaruga: «Das will ich jetzt wirklich nicht hoffen. Es wäre für unser Land nicht gut.»
Zu einem möglichen Departemenswechsel äusserte sich die Justizministerin vage, schloss einen solchen aber nicht aus. «Die Frage kommt zu früh», sagte sie lediglich. Es gebe dazu im Moment schlicht nicht mehr zu sagen.
Erst sieben Bundesrätinnen
Bisher sassen insgesamt sieben Frauen im Bundesrat. Für kurze Zeit waren die Frauen in der Mehrheit: Zwischen dem Amtsantritt von Simonetta Sommaruga im November 2010 und dem Rücktritt von Micheline Calmy-Rey Ende 2011 gehörten vier Frauen dem Bundesrat an.
Danach waren es bis zum Rücktritt von Eveline Widmer-Schlumpf 2015 noch drei. Elisabeth Kopp war 1984 als erstes weibliches Mitglied in die Schweizer Landesregierung gewählt worden.
Zwar schreibt die Bundesverfassung heute nur eine angemessene Vertretung der Landesgegenden und Sprachregionen im Bundesrat vor. Der Ständerat sprach sich aber im Frühjahr dafür aus, auch die angemessene Vertretung der Geschlechter in der Verfassung zu verankern. (SDA)