Punkt 8 Uhr begrüsste der oberste Schaffhauser, Lorenz Laich (57, FDP), heute die Kantonsräte im Park Casino Schaffhausen zur Sitzung. Gleich zu Beginn vermeldet er die Absenzen: «Vonseiten der Regierung hat sich Herr Regierungsrat Christian Amsler (56) für die heutige Sitzungen krankheitshalber entschuldigen lassen.»
Manch ein Kantonsparlamentarier dürfte aufgehorcht haben. Denn: Am Sonntag wählte die Schaffhauser Bevölkerung Amsler nicht wieder in die Regierung. Eine schallende Ohrfeige für den über den Kanton hinaus bekannten Politiker, der zehn Jahre lang im Regierungsrat sass. Bereits am Wahltag liess sich der FDPler nicht blicken – Medienschaffende und Parteifreunde warteten vergeblich in der Schaffhauser Rathauslaube auf ihn.
Schwerer Schlag
Seine Enttäuschung sei gross, teilte Amsler lediglich in einem schriftlichen Statement nach der Wahl mit. «Ich muss diesen Schlag zuerst persönlich verdauen.» Er werde sich nun neuen Wegen zuwenden. «Ab Januar 2021 wird der Politiker Christian Amsler Geschichte sein.»
Bis dahin wartet noch Arbeit auf den Freisinnigen. Doch darauf hat Amsler nun offenbar keine Lust. Hinzu kommt: Die Sitzung im Kantonsrat wäre für Amsler doppelt ungemütlich gewesen. Einerseits ist es unangenehm, so kurz nach einer Abwahl vor die Kantonsratskollegen treten zu müssen. Andererseits ist heute im Kantonsrat ein Geschäft traktandiert, das Amsler mitunter zu Fall brachte: Die Affäre um die Schaffhauser Schulzahnklinik.
Schulzahnklinik als Stolperstein
Schaffhauser Zahnärzte haben über Jahre Schulkinder aus der kantonalen Schulzahnklinik in ihre private Praxis überwiesen. Zwei Monate vor den Wahlen machte eine parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) der Regierung – und allen voran dem zuständigen Erziehungsdirektor Amsler – happige Vorwürfe. Die unzulässigen Abwerbungen seien «offensichtlich» gewesen, hätten die Regierung aber kaum gekümmert. PUK-Präsidentin Regula Widmer (GLP) sagte in der «NZZ»: «Die Aufsicht wurde nicht wahrgenommen.»
Heute nun diskutieren die Schaffhauser Kantonsräte über den Zahnklinik-Bericht der PUK. Vorgesehen gewesen wäre, dass ihnen Amsler, wie bereits vor zwei Wochen, Red und Antwort steht. Der abgewählte Regierungsrat weiss allerdings auch ohne Sitzung um den Imageschaden, den ihm die Affäre eingebracht hat: «Ich habe Schaffhausen immer mit grossem Einsatz in der Restschweiz und im grenznahen Ausland vertreten», schreibt er in seinem Statement. Dies habe im Wahlkampf allerdings nichts gezählt, «denn am Schluss stand nur noch die konzentrierte Sündenbockzuteilung rund um die Schulzahnklinik im Vordergrund».
Harter Schlag für Amsler
Für Amsler ist die Abwahl nicht die erste, aber die wohl mit Abstand schmerzlichste politische Niederlage. Vor zwei Jahren war er noch Bundesratskandidat für die Nachfolge von Johann Schneider-Ammann (68). Gegen die heutige Justizministerin Karin Keller-Sutter (56) blieb er allerdings chancenlos. Vergangenes Jahr versuchte Amsler dann zum zweiten Mal den Sprung nach Bern. Doch seine Ständeratskandidatur endete in einem Debakel: Der Regierungsrat erhielt bloss 12 Prozent der Stimmen.
Für BLICK war Christian Amsler am Montag nicht erreichbar.
