Das waren die wichtigsten Momente des Abstimmungssonntags auf Blick TV
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Abstimmungssonntag im Video:Das waren die wichtigsten Momente des Tages

58,4 Prozent Ja zur Lex Netflix
Trotz Niederlage ist der Jungfreisinn auf Erfolgskurs

Die Jungfreisinnigen konnten die Abstimmung zur Lex Netflix am Sonntag nicht für sich entscheiden. Und dennoch ist es ein weiterer Schritt auf dem Erfolgskurs der Nachwuchspartei, die auch immer wieder die Mutterpartei herausfordert.
Publiziert: 16.05.2022 um 01:25 Uhr
Laura Montani

Das Ja zur Lex Netflix ist deutlich: 58,4 Prozent der Stimmbevölkerung stellten sich hinter das neue Filmgesetz. Bald also stehen dem Schweizer Filmschaffen pro Jahr rund 18 Millionen Franken mehr zur Verfügung.

Matthias Müller (29), Präsident der Jungfreisinnigen und treibende Kraft hinter dem Referendum, spricht dennoch von einem «Achtungserfolg»: Trotz der schwierigen Ausgangslage mit über 70 Prozent Zustimmung im Parlament hätten sie erfolgreich das Referendum ergriffen.

Für ein Nein habe es zwar nicht gereicht, aber: «Das Ergebnis zeigt, dass auch die Bevölkerung das Gesetz kritischer angeschaut hat.» Und daher ist er fest überzeugt: Die Jungfreisinnigen sind auf dem besten Weg, die stärkste Jungpartei der Schweiz zu werden.

Sie sind die strahlenden Sieger: Die Befürworter der Lex Netflix.
Foto: keystone-sda.ch
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«Der ärgste politische Gegner der Juso»

Diesen Titel trägt bis anhin die Juso – weshalb Ex-FDP-Präsident Philipp Müller (69) sich einst einen ebenso lauten und engagierten Nachwuchs wünschte.

Jetzt ist er da, dieser Nachwuchs – und macht den jungen Linken ihren Platz an der Spitze der Jungparteien zunehmend streitig. «Wir sind sicher der ärgste politische Gegner der Juso», so Matthias Müller. Unter der heutigen SP-Nationalrätin und ehemaligen Juso-Präsidentin Tamara Funiciello (32) habe die Partei «noch einen anderen Drive» gehabt, sagt er. Die Zahlen würden belegen: «Wir sind mindestens so stark.»

Auch mit den Grossen können sie mithalten

Die politische Konkurrenz gesteht es Müller zu: Die Jungfreisinnigen sind gut aufgestellt, wenn es darum geht, für Referenden und Initiativen zu sammeln, wie Marc Rüdisüli (24), Präsident der Jungen Mitte, sagt. Der Erfolg von Jungparteien lasse sich allerdings nicht an Abstimmungsparolen messen, meint Ronja Jansen (27), Präsidentin der Juso. Sie macht sich wenig Sorgen, dass der Jungfreisinn die Juso an der Spitze der Jungparteien ablöst: «Wir sind immer noch die präsenteste Jungpartei.»

Die Jungliberalen machen aber nicht nur der Juso Konkurrenz – immer wieder sind sie auch der Stachel im Fleisch der Mutterpartei. So waren die Jungfreisinnigen, damals noch unter Präsident Andri Silberschmidt (28), im No-Billag-Abstimmungskampf an vorderster Front dabei – obwohl die FDP die Nein-Parole beschlossen hatte. Beim Filmgesetz ist es dem Nachwuchs gar gelungen, die Haltung der Mutterpartei ins Nein zu drehen.

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Referendumsfähig – im Gegensatz zur FDP

Die Jungfreisinnigen können also durchaus mit den Grossen mitspielen. Bei der FDP hingegen harzte es die letzten Jahre. Die Volksinitiative für einen Bürokratie-Stopp scheiterte 2012 schon im Sammelstudium, und auch die Initiative für die Einführung der Individualbesteuerung kommt nur schlecht voran.

Anders beim Nachwuchs: 2018 schon konnten sie das Referendum gegen das Geldspielgesetz einreichen, und demnächst steht ihr nächster Abstimmungskampf an: Die Renten-Initiative haben sie mit 145'000 Unterschriften erfolgreich eingereicht.

Ihre zunehmende politische Schlagkraft nehme auch die Mutterpartei wahr, sagt Matthias Müller: «Sie ist stolz auf das, was wir erreicht haben. Letztlich sind wir ein Team und kämpfen beide für eine liberale Schweiz.»


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