Vor gut einem Jahr ging Preisüberwacher Stefan Meierhans gegen hohe Parkgebühren vor. «Aus meiner Sicht sollte man mit Gebühren grundsätzlich keinen Gewinn machen.»
Jetzt lässt die Stadt St. Gallen den Preisüberwacher auflaufen und erhöht die Tarife. Während Meierhans eine Senkung zwischen 37 Prozent und 59 Prozent verlangt hatte, will die Stadt zum Beispiel für die Weisse Zone statt 2.00 neu 2.50 Franken pro Stunde nehmen. 25 Prozent mehr.
Öffentlicher Raum ist knapp
Der öffentliche Raum sei knapp, darum müsse man haushälterisch mit dem Platz umgehen. Zudem habe die Stadt ein übergeordnetes Interesse, die Mobilität zu steuern. Bedeutet: Mehr ÖV, weniger Auto fahren. «Das städtische Mobilitätskonzept sieht hierfür explizit eine Gebührenerhöhung als eine entsprechende Massnahme vor», heisst es in der Medienmitteilung.
Meierhans bedauert den Entscheid der Stadt. Es sei fraglich, ob höhere Parkgebühren tatsächlich eine Lenkungswirkung haben. «Ein grosser Teil der Autobesitzer ist auf das Fahrzeug angewiesen, zum Beispiel wenn sie Schicht arbeiten und noch kein ÖV zur Verfügung steht.» Unter hohen Parkplatzgebühren würden vor allem jene leiden, die nicht viel Geld zur Verfügung haben. «Reiche können sich einen privaten Parkplatz oder eine Garage leisten.» Das Vorgehen der Stadt ist rechtlich gesehen in Ordnung, der Preisüberwacher kann nur Empfehlungen aussprechen.
400 statt 1440 Franken
Meierhans hatte vor einem Jahr für Aufsehen gesorgt, als er sagte, Parkgebühren über 400 Franken für Dauerparkierer seien grundsätzlich zu hoch. So verlangt zum Beispiel die Stadt Lausanne 500 Franken oder Winterthur 710 Franken. Eine Änderung ist in beiden Städten nicht geplant. Lausanne schreibt, man habe dem Preisüberwacher mitgeteilt, dass der verlangte Preis unter dem tatsächlichen Wert liege. Die Stadt Winterthur verweist derweil auf eine Volksabstimmung, wo die Bevölkerung den hohen Preis angenommen hat.
Meierhans sagt, dass zwischen der Abgabe der Empfehlung und dem Entscheid der Behörden jeweils eine gewisse Zeit verstreiche. Trotzdem habe seine Empfehlung aber etwas ausgelöst. «Wir haben sehr viele offizielle Anfragen von Gemeinden zur Gebührenanpassung.»
Meierhans konnte dabei schon erste Erfolge feiern. Jüngstes Beispiel: Die Gemeinde L'Abbaye VD wollte ursprünglich einen maximalen Jahrestarif von 1440 Franken für die Anwohner-Parkkarte haben. Nach der Empfehlung von Meierhans sind es nur noch 400 Franken. «Es sind die kleinen Erfolge, die mich für die Betroffenen sehr freuen.»