Das Coronavirus sorgt im Bundeshaus für Wirbel: SVP-Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher (50) tauchte am Montag mit Schutzmaske im Parlament auf – und sorgte für einen veritablen Knatsch mit Nationalratspräsidentin Isabelle Moret (49). Diese sah den Ratsbetrieb gestört und verwies Martullo-Blocher des Saales. Schliesslich einigten sich die beiden auf einen Kompromiss: Die SVP-Nationalrätin darf an den Abstimmungen teilnehmen – auch mit Maske.
Der skurrile Maskenstreit war gestern im Bundeshaus das grosse Thema in der Wandelhalle. Martullo-Blochers Auftritt sorgte für Schmunzeln, Stirnrunzeln und Verwunderung bei den Nationalrätinnen und Nationalräten.
Ständerat bisher ohne Maske
Ständeratspräsident Hans Stöckli (67) hingegen musste sich in der kleinen Kammer bisher nicht mit derartigen Eskapaden herumschlagen. «Ich rechne nicht damit, dass wir im Ständerat dieses Problem haben werden. Bisher ist auch niemand mit Maske aufgetaucht – zum Glück», sagt der Berner zu BLICK.
Der SP-Mann gehört zur sechsköpfigen Verwaltungsdelegation, die das Hausrecht im Parlament ausübt. Diese hat entschieden, dass auf Masken verzichtet werden soll, um keine falschen Signale auszusenden.
Stöckli nimmt Moret in Schutz
Stöckli nimmt die freisinnige Nationalratspräsidentin Moret denn auch in Schutz: «Wenn keine spezifischen gesundheitlichen Gründe vorliegen, soll in den Sälen keine Maske getragen werden», macht er klar. «Wenn jemand eine Maske trägt, weil er sich krank fühlt, sollte er zum Arzt statt in den Ratssaal.»
Grundsätzlich müsse man aber jeden Fall einzeln abwägen, so Stöckli. Zwar sollten die Ratsmitglieder an den Debatten und Abstimmungen teilnehmen können, gleichzeitig müsse aber ein korrekter Ablauf möglich sein. «Wenn jemand ohne besonderen medizinischen Grund eine Schutzmaske trägt, kann dies die anderen Ratsmitglieder verunsichern und einen geordneten Ratsbetrieb stören.»
Masken für jene, die sie «wirklich benötigen»
Sollte plötzlich auch ein Standesvertreter mit Schutzmaske erscheinen, werde er mit ihm das Gespräch suchen, um die Gründe abzuklären. «Wenn es keine zwingenden gesundheitlichen Gründe gibt, würde ich die Person zu überzeugen versuchen, auf das Tragen einer Maske im Ratssaal zu verzichten.»
Er macht klar: «Solange zu wenig Schutzmasken vorhanden sind, sollten gerade wir Politiker dafür besorgt sein, dass diese denjenigen Menschen zur Verfügung stehen, welche sie wirklich benötigen.»
Das Coronavirus beschäftigt aktuell die ganze Welt und täglich gibt es neue Entwicklungen. Alle aktuellen Informationen rund ums Thema gibt es im Coronavirus-Ticker.
Das Coronavirus beschäftigt aktuell die ganze Welt und täglich gibt es neue Entwicklungen. Alle aktuellen Informationen rund ums Thema gibt es im Coronavirus-Ticker.