Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga (60) war sichtlich gelöst, als sie heute Nachmittag gemeinsam mit Gesundheitsminister Alain Berset (48) und Justizministerin Karin Keller-Sutter (56) vor die Medien trat. «Die Schweiz ist in den letzten Tagen aufgeblüht», sagte sie mit einem Lächeln im Gesicht. Statt von Lockdown spreche man nun vor allem von Lockerungen – «und das tut gut».
Dem Tourismus zuliebe zwei Tage früher
Was der Bundesrat an seiner heutigen Sitzung beschloss, sorgt noch viel mehr für gute Laune. Versammlungsverbot, Regeln für Risikopersonen, Grenzkontrollen: Die Mitte März verhängten Corona-Massnahmen werden, weil das Coronavirus in der Schweiz derzeit sehr gut unter Kontrolle ist, weitgehend gelockert oder gar ganz aufgehoben. Viele bereits am 6. Juni. Dann dürfen zum Beispiel Kinos, Zoos oder Badis wieder ihre Tore öffnen. Auch Bergbahnen und Campingplätze können wieder den Betrieb aufnehmen. Zudem dürfen Prostituierte wieder arbeiten. Ursprünglich war geplant, dass die Lockerungen am 8. Juni in Kraft treten. Nun hat der Bundesrat den Schritt zwei Tage vorgezogen – auf Antrag von Aussenminister Ignazio Cassis, wie BLICK weiss.
Ab dem 6. Juni sind auch private und öffentliche Veranstaltungen mit bis zu 300 Personen wieder erlaubt – zum Beispiel Familienfeste, Konzerte oder auch Demonstrationen. Auch bei spontanen Menschenansammlungen lockert der Bundesrat die Zügel: Das Versammlungsverbot wird von 5 auf 30 Personen erhöht. Dies gilt bereits ab kommendem Samstag.
Ein Beschluss gilt zudem per sofort: Risikopersonen dürfen wieder ohne Einschränkungen nach draussen. Die Anordnung, wenn möglich zu Hause zu bleiben, sei aufgehoben, sagte Berset. Das heisst: Grosseltern dürfen wieder ihre Enkel hüten!
Ausserordentliche Lage bald passé
Schon bald steht auch den Ferien im benachbarten Ausland nichts mehr im Weg. Am 15. Juni werden die Grenzen zu Frankreich, Deutschland und Österreich geöffnet. Italien hat angekündigt, die Schlagbäume einseitig bereits am 3. Juni zu heben. Keller-Sutter sagte, die Schweiz warte hingegen noch. Man bevorzuge ein koordiniertes Vorgehen – das habe sie auch der italienischen Aussenministerin gesagt. Schweizerinnen und Schweizer können ab dem 3. Juni zwar nach Italien reisen. Der Bundesrat rät aber davon ab.
Am 19. Juni – genau drei Monate nach Ausrufung – will der Bundesrat schliesslich die «ausserordentliche Lage» wieder aufheben und zur «besonderen Lage» zurückkehren. Dies bedeutet, dass Kantone wieder mehr Mitsprache haben und der Bundesrat nicht mehr allein die Krise managt.
Sommaruga appelliert an Eigenverantwortung
«Mit dem Entscheid von heute können wir uns auf eine neue Normalität einstellen», sagte Sommaruga. Sie betonte, dass dies auch mehr Eigenverantwortung bedeute. «Der Bundesrat wird nicht mehr jeden einzelnen Schritt anordnen.» Das Ziel sei, dass jeder Betrieb und jede Person selbst aus eigenem Interesse umsichtig handle. Die wichtigste Regel sei dabei weiterhin Abstand halten, sagte die Bundespräsidentin. Dort, wo das nicht möglich ist, sei zentral, dass man die Kontakte zurückverfolgen kann.
Gesundheitsminister Berset räumte ein, dass der Fahrplan aus der Krise «ambitiös» sei. Dass er möglich ist, hat die Schweiz jedem und jeder Einzelnen im Land zu verdanken, betonte Sommaruga: «Dank der breiten Unterstützung durch die Bevölkerung ist es unserem Land gelungen, das Virus bei uns unter Kontrolle zu bringen. Dafür möchte ich mich bei allen, die dabei mitgeholfen haben, bedanken.»