Die beiden Präsidenten liessen auf sich warten. Mit knapp einer halben Stunde Verspätung betraten das iranische Staatsoberhaupt Hassan Rohani (69) und Bundespräsident Alain Berset (46) heute am späten Morgen den weiss getäfelten Saal im Berner Hotel Bellevue Palace. Unzählige Kameras klickten, Mitglieder der Delegationen huschten nervös umher. Knapp zwei Stunden hatten die bilateralen Gespräche im Raum nebenan gedauert. Mit dabei waren auch Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann und Justizministerin Simonetta Sommaruga.
So gross der Aufmarsch des Bundesrats war, so überschaubar waren die Ergebnisse der bilateralen Gespräche. An der feierlichen Unterzeichnungszeremonie setzten die jeweiligen Minister Unterschriften unter ein Strassenverkehrsabkommen und zwei Absichtserklärungen zu Wissenschaft und Gesundheit. Die Titel der Vereinbarungen sind sehr vage. Über den konkreten Inhalt äusserten sich Rohani und Berset nicht.
Öl-Embargo? Rohani gibt sich unbeeindruckt
Auch die Pressekonferenz im Anschluss war inhaltlich überschaubar. Beide Staaten bekräftigten, die bilateralen Beziehungen in diversen Bereichen weiter zu vertiefen – und den Dialog in Bereichen wie Wirtschaft, Migration, Justiz und Wissenschaft zu stärken. Inwiefern das vor dem Hintergrund der drohenden US-Sanktionen aber überhaupt möglich ist, blieb offen. Berset sprach lediglich von «einigen Problemen», für die Lösungen gefunden werden müssten. Diese Aufgabe soll ein gemischtes Komitee übernehmen.
Was das drohende Öl-Embargo der USA gegen den Iran betrifft, gab sich Rohani derweil unbesorgt. Das seien «Übertreibungen», die nie umgesetzt werden könnten, sagte er. Würde die USA tatsächlich anderen Staaten verbieten, Öl aus dem Iran zu importieren, würde das internationales Recht verletzen.
Giftige Pfeilspitzen in Richtung USA
Beide Seiten unterstrichen die Bedeutung des Atomabkommens. Der Austritt der USA aus dem Abkommen habe zu internationaler Instabilität geführt, sagte Berset. Er rief dazu auf, die mühselig erarbeitete Einigung nicht aufs Spiel zu setzen. Und auch Rohani betonte, es sei «im Interesse aller Länder der Welt», dass der Deal aufrecht erhalten werde. Er polterte: Die angekündigte Wiedereinführung von Sanktionen durch die USA stelle «den grössten Bruch der Menschenrechte dar, den man sich vorstellen kann».
Das war nur einer von mehreren giftigen Pfeilspitzen, die Rohani in Richtung USA schoss. Der Mullah konnte sich beispielsweise nicht verkneifen, in einem Nebensatz auf die umstrittene Migrationspolitik Trumps Bezug zu nehmen, indem er von «einem Land» sprach, «das Eltern von ihren Kindern trennt». Zudem kritisierte er indirekt die Einreisesperre für Menschen aus muslimischen Staaten.
Rohani wünscht Schweizer Nati viel Glück
Auch Rohani musste sich aber Kritik gefallen lassen. Thema der bilateralen Gespräche war auch die Menschenrechtslage im Iran. Berset sprach unter anderem die Forderung der Schweiz nach einer Abschaffung der Todesstrafe an. Noch immer bestehe viel Gesprächsbedarf, meinte Berset an der Pressekonferenz diplomatisch.
Aber auch Small Talk hatte Platz beim Treffen der Staatsoberhäupter. Man habe auch über die WM gesprochen, erzählte Rohani. «Ich habe die Gelegenheit genutzt, um der Schweiz die besten Wünsche für den Match heute Abend mitzugeben.» Auch Berset gratulierte dem Iran für seine fussballerischen Leistungen. Allerdings war das wohl eher Höflichkeit denn ernsthafte Bewunderung. Denn für die Iraner war die WM nach der Gruppenphase bereits Geschichte.