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Wenn schon, denn schon! So lautet die Devise bei der FDP zur Klimaumfrage. Auf 17 A4-Seiten werden die Mitglieder zu ihren Vorstellungen einer sinnvollen Klima- und Umweltpolitik befragt.
Zur Erinnerung: FDP-Präsidentin Petra Gössi hat sich kürzlich dafür ausgesprochen, dass ihre Partei grüner werden müsse. Aber welche Massnahmen erachten ihre Parteimitglieder als sinnvoll? Darüber soll der Mega-Fragebogen Aufschluss geben.
Gibts Klimaleugner in der FDP?
So will die FDP wissen, ob der Klimawandel in der FDP als grosses Problem wahrgenommen wird – und wie sehr er von Menschen gemacht ist.
So können die FDPler etwa angeben, welche Aussagen sie eher teilen: «Klimawandel gab es immer, wir Menschen haben heute nur sehr wenig Einfluss darauf.» Oder: «Der Mensch hat heute einen relevanten Einfluss auf das Klimasystem.»
Mehr Eigenverantwortung oder mehr Staat?
Ganz entscheidend sind für die FDP die Antworten zur Frage, inwiefern Eigenverantwortung im Umweltschutz funktionieren kann. So sollen die FDPler angeben, ob man in erster Linie beim Konsum und Verhalten ansetzen müsse, oder ob es vor allem Massnahmen der Politik und der Wirtschaft brauche.
Konkret wird es in jenem Teil, in dem nach Massnahmen gefragt wird. Etwa ob eine neue CO2-Lenkungsabgabe auf Benzin eingeführt werden soll. Ob die Einführung einer Flugticketsteuer auf nationale und internationale Flüge als sinnvoll erachtet wird. Ob Ölheizungen verboten werden sollen. Oder ob zur CO2-armen Stromversorgung künftig auch AKWs der neusten Generation in Betrieb genommen werden sollen.
«Unsere Klimapolitik genügt nicht mehr»
Die FDP-Mitglieder haben bis Mitte April Zeit, an der Befragung teilzunehmen. Die Ergebnisse sind die Grundlage der Positionierung, welche den Delegierten im Juni vorgelegt werden.
Klar ist für die FDP-Chefs, dass sich etwas ändern muss: Zwar habe die FDP bereits in der Vergangenheit eine wirksame Umwelt- und Klimapolitik verfolgt, heisst es in der Medienmitteilung: «Wir haben aber erkannt und anerkennen: Das genügt nicht mehr. Die FDP wird ihre Umwelt- und Klimapolitik konkretisieren, sie sichtbarer und griffig machen.»