Das britische Unterhaus will am Mittwoch über mehrere Möglichkeiten zum Brexit abstimmen. Rückzug? Neue Abstimmung? Diese Anträge könnten eingereicht werden:
Mays Deal zum Dritten
Er wurde zwar schon zweimal abgelehnt, aber der von Theresa May mit der EU ausgehandelte Ausstiegsdeal könnte zum dritten Mal ins Parlament kommen. Würde er angenommen, käme es zum geregelten Brexit.
Kein Deal
Entscheidet sich das Unterhaus auf No-Deal, käme es wohl am 12. April zum harten Brexit.
Backstopp streichen
Der Backstopp ist die Regelung, dass nach einem EU-Austritt ein freier Personen- und Warenverkehr zwischen der zur EU gehörenden Republik Irland und der zum Königreich gehörenden Region Nordirland bestehen bliebe. Vielen Brexiteers ist diese offene Grenze zur EU ein Dorn im Auge. Würde diese Option gestrichen, müsste der Ausstiegsvertrag neu verhandelt werden.
Modell Kanada
Ein EU-Freihandelsvertrag mit den Briten nach dem kanadischen Beispiel würde alle Bedingungen der Brexit-Befürworter erfüllen. Grossbritannien hätte die Freiheit, weltweit eigene Handelsverträge abzuschliessen, die Arbeitnehmerfreizügigkeit wäre Vergangenheit. London könnte bestimmen, welche Arbeitnehmer auf die Insel dürfen.
Modell Norwegen
Es ist die volle Teilnahme des Vereinigten Königreichs am Binnenmarkt via den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR), dem neben der EU auch die Efta-Staaten Island, Liechtenstein und Norwegen angehören. London würde bloss das Pferd wechseln und von der EU in die Efta zurückkehren, aus der die Briten 1973 ausgetreten waren.
Verbleib in der Zollunion
Mit diesem Deal, der von der Labour-Partei unterstützt wird, würde Grossbritannien den EU-Binnenmarkt verlassen, bliebe dennoch eng damit verbunden.
Zweites Referendum
Gemäss Umfragen würden sich die Briten heute für den Verbleib in der EU aussprechen. Das Unterhaus hat sich allerdings schon vor wenigen Tagen gegen die Wiederholung der Brexit-Volksabstimmung ausgesprochen.
Rückzug vom Brexit
Die EU hat signalisiert, dass die Briten die Möglichkeit hätten, den Brexit abzublasen und das Austrittsgesuch zurückzuziehen. Ein solcher Entscheid im P arlament wäre aber gegen den Volksentscheid.
Am 23. Juni 2016 stimmten 51,9 Prozent der Briten für den Austritt aus der EU. Seit diesem Zeitpunkt fand zwischen der EU und Grossbritannien aber auch innerhalb des Vereinigten Königreichs ein langwieriger politischer Prozess der Kompromissfindung statt. Mehrere Abgeordnete und sogar Premierminister traten aufgrund der Vertragsverhandlungen zurück. Am 31. Januar 2020 trat Grossbritannien schliesslich aus der EU aus.
BLICK zeigt die wichtigsten Stationen des chaotischen Prozesses seit dem Austrittsvotum der Briten auf.
Am 23. Juni 2016 stimmten 51,9 Prozent der Briten für den Austritt aus der EU. Seit diesem Zeitpunkt fand zwischen der EU und Grossbritannien aber auch innerhalb des Vereinigten Königreichs ein langwieriger politischer Prozess der Kompromissfindung statt. Mehrere Abgeordnete und sogar Premierminister traten aufgrund der Vertragsverhandlungen zurück. Am 31. Januar 2020 trat Grossbritannien schliesslich aus der EU aus.
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