Dossier

Nachrichtendienstgesetz

Fabian Molina gibt ab
Tamara Funiciello ist die neue Juso-Chefin
Die Juso Schweiz hat eine neue Präsidentin: Auf den Zürcher Fabian Molina folgt eine Bernerin. Ihr Name: Tamara Funiciello.
05.10.2018, 01:30 Uhr
SCHWEIZ JUSO TAMARA FUNICIELLO
Parmelin zum neuen NDB-Gesetz
«Die beste Werbung macht der IZRS»
SVP-Bundesrat Guy Parmelin verspricht, dass sich Geheimdienstchef Markus Seiler im Abstimmungskampf im Hintergrund halten werde. Das neue Gesetz sei aber nötig, betonte der Bundesrat beim Start seiner Abstimmungskampagne in Bern.
11.09.2018, 04:53 Uhr
SCHWEIZ NACHRICHTENDIENSTGESETZ PARMELIN
Juso-Chef Fabian Molina gibt zu
«Das Büpf-Referendum ist gescheitert»
Ein breite Allianz sammelt Unterschriften gegen das neue Überwachungsgesetz Büpf. Doch einen Monat vor Ablauf der Sammelfrist gibt Juso-Chef Fabian Molina den Kampf verloren. Es reiche zeitlich schlicht nicht mehr, fehlten doch noch mindestens 30'000 Unterschriften.
11.09.2018, 14:00 Uhr
«Müssen Vollgas geben», weiss Juso-Chef Fabian Molina.
Der Floskel-Bausatz für Abstimmungs-Niederlagen
So reden Verlierer
Der gestrige Abstimmungssonntag ist ein Lehrstück dafür, wie unterschiedlich sich mit Niederlagen umgehen lässt. Floskeln dazu sind schnell zur Hand: Für jene, die den Misserfolg klein- oder schönreden. Für jene, die den Fehler bei andern suchen. Oder für jene, die noch das Beste herausholen wollen. BLICK liefert dazu den «Floskel-Bausatz für Verlierer».
30.09.2018, 19:30 Uhr
So reden Verlierer
40'000 Unterschriften fehlen noch
Büpf-Referendum auf der Kippe
Ein bunte Allianz sammelt Unterschriften gegen das neue Post- und Fernmeldeverkehr-Überwachungsgesetz. Doch den Büpf-Gegner läuft die Zeit davon.
11.09.2018, 17:07 Uhr
Symbolbild für ein Trojanerprogramm: Die genauen Ziele des «Mahdi»-Trojaners wurden nicht genannt (Symbolbild)
Nachrichtendienst
Terrorbedrohung weiterhin erhöht
Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) hat rund 400 potenzielle Dschihadisten auf dem Radar. Er beobachtet deren Aktivitäten in den sozialen Medien. Neben dem Terrorismus bleibt die Spionage ein wichtiges Thema.
09.10.2018, 02:24 Uhr
Markus Seiler, Direktor des Nachrichtendienstes (links), und Verteidigungsminister Guy Parmelin informieren über mögliche Bedrohungen für die Schweiz.
DV GLP
Grünliberale wählen neue Vizepräsidenten
Die Grünliberalen haben am Samstag bei der Delegiertenversammlung in Neuenburg ihre Parteispitze verbreitert. Die Delegierten folgten den Vorschlägen des Vorstandes und wählten vier neue Mitglieder ins Vizepräsidium. Parteipräsident Martin Bäume wurde wiedergewählt.
30.09.2018, 19:23 Uhr
Der Zürcher Nationalrat Martin Bäumle ist an der Delegiertenversammlung der Grünliberalen für eine weitere Amtsperiode als Präsident der Grünliberalen Partei der Schwiez (GLP) bestätigt worden.
Terrorismus
NDB: Kein Schweiz-Bezug bei Attentätern
Die Attentäter von Brüssel weisen nach Einschätzung des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) keinen Bezug zur Schweiz auf. Das sagte NDB-Chef Markus Seiler in einem Interview, das am Samstag in der Westschweizer Zeitung «Le Temps» erschien.
11.09.2018, 08:55 Uhr
Er fordert einen besseren Informationsaustausch zwischen europäischen Geheimdiensten: NDB-Chef Markus Seiler. (Archivbild)
Ösis behaupten
NSA-Attacke auf die Swisscom!
Der deutsche Nachrichtendienst half womöglich den USA beim Spionieren. Ein Experte sagt: Auch Schweizer Leitungen werden abgehört.
30.09.2018, 22:52 Uhr
Swisscom-Logo: Das Unternehmen kann deutlich zulegen (Archiv)
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