Dossier

Fabian Molina

Wehrpflichtige sollen zurück
«Schweiz schwächt ukrainische Armee»
Ukrainische Männer zwischen 18 und 60 müssen sich bei ihrer Armee registrieren lassen. SVP-Nationalrat Walter Gartmann will nun den Schutzstatus S für Wehrpflichtige streichen und diese in ihr Heimatland zurückschicken.
19.09.2024, 17:03 Uhr
«Schweiz schwächt ukrainische Armee»
Andere sollen sparen
Nationalrat will nochmals vier Milliarden mehr für die Armee
Der Nationalrat will die um vier Milliarden Franken höheren Armeeausgaben über einen tieferen Kantonsanteil an der direkten Bundessteuer und Sparmassnahmen gegenfinanzieren. Das hat er am Donnerstag mit den Stimmen von SVP, FDP und einem Teil der Mitte entschieden.
19.09.2024, 16:48 Uhr
Nationalrat will nochmals vier Milliarden mehr für die Armee
Immer mehr Gewalttaten
SP-Molina will verschärftes Messerverbot
Jeder fünfte männliche Jugendliche trägt im Ausgang ein Messer bei sich, es kommt immer öfters zu Gewalttaten. SP-Nationalrat Fabian Molina will nun ein verschärftes Verbot prüfen lassen.
17.09.2024, 14:26 Uhr
SP-Molina will verschärftes Messerverbot
Reaktionen auf Sparhammer
«Keller-Sutter macht unser Land kaputt!»
Kaum hat die vom Bundesrat eingesetzte Expertengruppe ihre Sparvorschläge präsentiert, hagelt es Protest. Ganz zuvorderst leisten die Linken Widerstand gegen vorgeschlagene Kürzungen bei den Kita-Subventionen, Klimaschutz oder Überbrückungsrenten.
05.09.2024, 18:38 Uhr
«Keller-Sutter macht unser Land kaputt!»
Referendum angedroht
Streit um Freihandelsabkommen mit China
Die zuständige Nationalratskommission begrüsst die Stossrichtung des Bundesrats beim Verhandlungsmandat für ein neues Freihandelsabkommen mit China. Verbindliche Regelungen zum Schutz der Menschenrechte sollen nicht Teil der Verhandlungen sein, was die Linke erzürnt.
27.08.2024, 19:07 Uhr
Kritik am Mandat für neues Freihandelsabkommen mit China
Teilnahme an «Sky Shield»
Bundesrat will Parlament nicht mitreden lassen
Für den Bundesrat ist die Teilnahme am europäischen Luftverteidigungssystem «Sky Shield» beschlossene Sache. Im Parlament hingegen sind die Pläne umstritten – nur darf es nicht mitentscheiden. Das sorgt für Ärger.
01.07.2024, 12:37 Uhr
Bundesrat will Parlament nicht mitreden lassen
Schweiz verneigt sich vor Nemo
«Du hast ganz Europa freier gemacht»
Die Schweiz feiert Nemo! Der Sieg des Bieler Gesangtalents lässt kaum jemanden kalt.
13.05.2024, 07:41 Uhr
«Du hast ganz Europa freier gemacht»
Mit Video
FBI informiert Betroffene
Chinesische Hacker attackierten Schweizer Parlamentarier
Schweizer Parlamentarierinnen und Parlamentarier wurden im Winter 2021 von einer chinesischen Hackergruppe angegriffen. Dies geht aus einer Anklageschrift des US-Justizministeriums hervor.
05.05.2024, 07:45 Uhr
Chinesische Hacker attackierten Schweizer Parlamentarier
Heikler Geschäftspartner
Die Ruag und der Pinochet-Mann
Aus der Zeit der chilenischen Diktatur gibt es Mordvorwürfe gegen ihn. Doch bis vor kurzem war er ein gefragter Geschäftspartner des Staatsbetriebs.
28.04.2024, 11:48 Uhr
Die Ruag und der Pinochet-Mann
SP-Molina wütend: «Zynisch!»
Schweiz Tourismus unterzeichnet Kooperation mit Saudis
Schweiz Tourismus lanciert eine Saudi-Arabien-Offensive: 2023 eröffnete die Marketingorganisation eine Aussenstelle in Riad, jetzt kooperiert sie mit der saudischen Tourismusbehörde. Das gefällt nicht allen – vor allem die Rolle von Guy Parmelin gibt zu reden.
19.02.2024, 18:21 Uhr
«Zynische Politik mit einem Unrechtsstaat»
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