Dossier

Bundesversammlung

Frank A. Meyer – die Kolumne
Frank A. Meyer – Die Kolumne
Der Adel der Republik
15.09.2024, 11:29 Uhr
Der Adel der Republik
Nach Gotthard-Unfall
Politik will neue Gütertransport-Regeln
Für die zuständige Nationalratskommission braucht es nach der Entgleisung eines Güterzugs im Gotthard-Basistunnel klarere Regeln bei der Haftung im Güterverkehr.
27.08.2024, 22:03 Uhr
Politik will neue Gütertransport-Regeln
Schweizer Parlament versagt
Alt Nationalrat kritisiert ineffiziente Aufsicht
Alt Nationalrat Rudolf Joder kritisiert die ineffiziente Aufsicht des Parlaments über den Bundesrat. In seiner Dissertation fordert er Reformen, um die Kontrolle zu verbessern und das Vertrauen der Bürger in die politischen Institutionen wiederherzustellen.
18.08.2024, 16:55 Uhr
Alt Nationalrat kritisiert ineffiziente Aufsicht
Kolumne
Nach Tod von junger Reiterin
Der emotionalste Medaillengewinn
Sein Schützling stirbt, der Trainer führt ihren Traum zu Ende. Die Kolumne von Reporter Felix Bingesser.
04.08.2024, 09:33 Uhr
Der emotionalste Medaillengewinn in Paris
Strafanzeige nach Rauferei
Diese Strafe droht Thomas Aeschi jetzt
Im Juni kam es im Bundeshaus zwischen SVP-Nationalrat Thomas Aeschi und zwei Bundespolizisten zu einem Handgemenge. Nun untersucht die Bundesanwaltschaft. Welche Strafen drohen?
24.07.2024, 12:28 Uhr
Diese Strafe droht Thomas Aeschi jetzt
Radikale Erbschaftssteuer
So will Keller-Sutter die Juso-Initiative bekämpfen
Verfassungswidrig, sagen Rechtsprofessoren zur Juso-Initiative. Doch für ungültig erklären darf der Bundesrat eine Volksinitiative gar nicht. Finanzministerin Karin Keller-Sutter hat dafür andere Mittel, um die radikale Erbschaftsteuer-Forderung zu bekämpfen.
23.07.2024, 19:27 Uhr
So will Keller-Sutter die Juso-Initiative bekämpfen
«Kein Gefälligkeitsgutachten»
Bundesamt verteidigt umstrittenes EU-Gutachten
Der Direktor des Bundesamts für Justiz (BJ) Michael Schöll hat das Gutachten seines Amts zur Volksabstimmung über das Ergebnis der EU-Verhandlungen verteidigt. «Das BJ macht keine Gefälligkeitsgutachten», sagte er in einem Interview.
13.07.2024, 09:12 Uhr
Bundesamt verteidigt umstrittenes EU-Gutachten
Rechtsanalyse des Bundes zeigt
EU-Verträge brauchen kein Ständemehr
Das Ergebnis der EU-Verhandlungen kann gemäss geltender Verfassung wohl nicht dem obligatorischen Referendum unterstellt werden. Zu diesem Schluss kommt das Bundesamt für Justiz in einer rechtlichen Analyse, die der Bundesrat am Mittwoch zur Kenntnis genommen hat.
26.06.2024, 17:45 Uhr
EU-Verträge brauchen kein Ständemehr
Wohnraum, verzweifelt gesucht
Uns gehen die Wohnungen aus
Die Wohnungsnot treibt viele in die Verzweiflung. Das Angebot ist knapp, die Preise explodieren. Und es dürfte noch schlimmer kommen.
18.05.2024, 11:48 Uhr
Uns gehen die Wohnungen aus
Wermuths Auszeit
Höchster Schweizer sieht keinen Gesetzesverstoss
Wenn ein Parlamentarier eine Auszeit nimmt, soll ihm nicht der Lohn gekürzt werden. Das Büro des Nationalrats lehnt einen Vorstoss von Andreas Glarner ab. Und es erklärt, dass es kein Problem mit der zweimonatigen Auszeit von SP-Co-Chef Cedric Wermuth gibt.
10.05.2024, 20:53 Uhr
Höchster Schweizer sieht keinen Gesetzesverstoss von Wermuth
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