Anfang Juni teilte Facebook mit, dass Donald Trump (74) bis mindestens Anfang 2023 gesperrt bleibt. Auch Twitter und Youtube hatten den ehemaligen US-Präsidenten im Januar kurz vor dem Ende seiner Amtszeit gesperrt.
Auslöser war die Erstürmung des US-Kapitols durch seine Anhänger – und dass er Sympathie für die Angreifer bekundete. Ausserdem behauptet er nach wie vor ohne jegliche Belege, dass ihm der Sieg bei der Präsidentenwahl im November durch Betrug gestohlen worden sei. Er heizte damit die Spannungen an.
Seit der Blockade auf den grossen Social-Media-Plattformen ist es merklich ruhiger um Trump geworden. Sein Megafon ist verstummt.
Sammelklagen einreichen
Wie die Nachrichtenseite «Axios» nun berichtet, bereitet Trump offenbar Sammelklagen gegen die CEOs Mark Zuckerberg (Gründer und Chef von Facebook) und Jack Dorsey (Gründer und Chef von Twitter) vor. An einer Pressekonferenz am Mittwoch informierte er darüber. Dabei wird er vom «America First Policy Institute» unterstützt, einer Non-Profit-Organisation, die sich auf die Aufrechterhaltung von Trumps Politik konzentriert.
Sammelklagen würden es ihm ermöglichen, die beiden Tech-CEOs im Namen einer breiteren Gruppe von Menschen zu verklagen, von denen er behauptet, dass sie durch eine voreingenommene Politik zensiert wurden.
«Korruptes Zensurregime»
In den in Florida eingereichten Klagen wirft Trump Facebook, Twitter und dem Youtube-Besitzer Google sowie den Firmenchefs Mark Zuckerberg, Jack Dorsey und Sundar Pichai persönlich eine verfassungswidrige Verletzung der Redefreiheit vor. «Wenn sie das mir antun können, können sie es jedem antun», sagte Trump und sprach von einem «korrupten Zensurregime».
Er strebt eine Sammelklage an, bei der alle teilnehmen können sollen, deren Accounts bei den Online-Plattformen nach dem 1. Juni 2018 «zensiert» worden seien.
Grösstenteils vom Teleprompter abgelesen
Trump behauptete, dass die Online-Plattformen zu einer «Zensurabteilung» der aktuellen US-Regierung geworden seien – unter anderem, weil sie gegen von Wissenschaftlern angezweifelte Äusserungen zum Coronavirus vorgingen. Unter den potenziellen Sammelklägern ist zum Beispiel eine Lehrerin, die sich online dagegen aussprach, dass Kinder Masken tragen sollten. Der Status als Sammelklage muss in den USA üblicherweise von einem Richter anerkannt werden.
Trump sprach in seinem Golfclub in Bedminster im Bundesstaat New Jersey vor einem Gebäude mit weissen Säulen, das etwas an die Kulisse am Weissen Haus erinnerte. Er las die Äusserungen grösstenteils vom Teleprompter ab und sprach dabei den Namen des Google-Chefs als «Puchai» aus. (man)