Wird «Jupiter» von seinem eigenen Blitz getroffen? Heute ab 20 Uhr wird Emmanuel Macron (46) erfahren, ob er noch bis zum Ende seiner zweiten Amtszeit im Mai 2027 Präsident Frankreichs sein kann. Und vor allem, welche Art von Präsident er sein wird, abhängig von den Ergebnissen der Parlamentswahlen, die er selbst durch seine überraschende Auflösung der Nationalversammlung am 9. Juni herbeigeführt hat.
Der Gott der Götter
Der jüngste Staatschef in der Geschichte Frankreichs, der den Spitznamen «Jupiter» trägt, weil er wie der römische Gott über alles entscheidet, wird sich in jedem Fall einem Land gegenübersehen, das sich stark von dem unterscheidet, das er erobert hatte. Als er vor sieben Jahren gegen die gesamte politische Klasse und mit der Parole «weder rechts noch links» die Führung übernahm, sah Frankreich in ihm einen Mann der Vorsehung, der in der Lage war, das Land zu verändern.
An diesem Sonntag wird Emmanuel Macron nach einer Rekordwahlbeteiligung (bis zum Mittag gingen bereits 26,63 Prozent der Wahlberechtigten an die Urnen) mindestens eine Ohrfeige und eine Lektion in Demut an den Wahlurnen finden. Nach den jüngsten Schätzungen dürfte sein präsidialer «Zentralblock» bestenfalls 150 (bisher 250) von 577 Abgeordneten erreichen.
Stärkung der Extreme
Schwerer wiegt für seinen Willen, in der Mitte zu regieren, dass die beiden Extreme offenbar sicher sein können, gestärkt aus der Wahl hervorzugehen. Der Rassemblement National könnte 240 Sitze erreichen und damit bei weitem die stärkste Fraktion werden, auch wenn er die absolute Mehrheit von 289 Sitzen wahrscheinlich nicht erreichen wird.
Auch die radikale linke France Insoumise dürfte ihre Position festigen, mit rund 80 Abgeordneten und der Führungsrolle in der Neuen Volksfront, dem Linksbündnis, das Macron nicht für möglich gehalten hatte. Um die traditionelle Rechte und die Linke zu sprengen, ging der Präsident das Risiko ein, nach einem sehr kurzen Wahlkampf von 21 Tagen und kurz vor der Eröffnung der Olympischen Spiele in Paris am 26. Juli eine Parlamentswahl einzuberufen.
Ist Macron geschlagen? Zumindest gibt es kein Szenario, das ihn als Sieger sieht. Ist «Jupiter» also am Ende? Das ist sehr wahrscheinlich. Der Präsident hat versprochen, dass er nicht vor Ende seiner Amtszeit zurücktreten werde. Die wahrscheinlichste Hypothese ist daher, dass er keine andere Wahl haben wird, als sich auf seine verfassungsmässige Rolle als «Verteidiger der Institutionen und der Einheit der Nation» zurückzuziehen.
Drei Szenarien
Es gibt drei mögliche Szenarien: eine Kohabitation mit einem Premierminister aus dem stärksten politischen Lager, dem Rassemblement National, eine Machtteilung mit einem Premierminister aus einer alternativen Minderheitskoalition wie in Spanien oder ein «technischer» Regierungschef, der ein Kabinett aus angesehenen Persönlichkeiten leitet, dessen einzige Aufgabe darin besteht, die laufenden Geschäfte zu erledigen und den Haushalt zu verabschieden. In all diesen Fällen besteht das Risiko, dass eine Mehrheit der Abgeordneten jederzeit beschliessen könnte, diese Exekutive zu stürzen.
Auf internationaler Ebene steht der erste Termin nach den Wahlen für Macron bereits fest. Am 9. Juli wird der französische Präsident in Washington am Gipfel zum 75-jährigen Bestehen der Nato teilnehmen, dem Militärbündnis, das die radikale Rechte und die radikale Linke hassen und sogar vorgeschlagen haben, es zu verlassen.
«Jupiter» wird Frankreich zwar weiterhin repräsentieren. Doch dieser Wahltag wird ihn zu einem flügellahmen Präsidenten machen.