Nancy Pelosi reist durch Asien und soll dabei auch Taiwan besuchen. Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses war am Dienstag bereits in Malaysia eingetroffen. Die 82-Jährige landete am Vormittag (Ortszeit) aus Singapur kommend auf dem Luftwaffenstützpunkt Subang in der Nähe der Hauptstadt Kuala Lumpur. Einen genauen Reiseplan hatte Pelosi im Vorfeld nicht veröffentlicht.
Offen ist weiterhin, ob die Politikerin trotz Warnungen aus China auch nach Taiwan reisen wird.
Höchster Besuch seit Jahrzehnten
In Taipeh wurde derweil die Kampfbereitschaft des Militärs erhöht. Wie die Nachrichtenagentur CNA unter Berufung auf eine Quelle berichtete, erfolgte der Befehl als Reaktion auf die Bedrohung durch die chinesische Volksbefreiungsarmee und deren Manöver mit Schiessübungen. Die erhöhte Bereitschaft sei bis Donnerstagmittag angeordnet worden. Es handele sich in dem zweistufigen Alarmsystem aber noch nicht um eine Einstufung für den «Ernstfall», sondern weiter um eine «normale Einsatzbereitschaft».
Peking hatte den USA für den Fall eines Besuchs der Spitzenpolitikerin Pelosi mit Konsequenzen gedroht. Eine Visite der Nummer drei der USA wäre der ranghöchste US-Besuch in Taipeh seit Jahrzehnten.
Zudem untersuchen die taiwanesischen Behörden eine anonyme Bombendrohung. In einem Brief, adressiert an den Flughafen, erklärten Unbekannte, man wolle «den Besuch der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses» am 2. August verhindern. Dafür würden drei Sprengsätze platziert werden, hiess es. Bisher seien jedoch keine verdächtigen Gegenstände gefunden worden, teilt die Luftverkehrspolizei mit.
Flüge verschoben, Seegebiet gesperrt
Chinas Manöver, Militärbewegungen, Sperrungen von Seegebieten und plötzliche Flugplanänderungen erhöhten die Nervosität. Inwieweit sie direkt mit der möglichen Visite Pelosis zusammenhingen, blieb aber unklar. Chinesische Militärflugzeuge und Kriegsschiffe wurden nahe der demokratischen Inselrepublik gesichtet. Darunter zwei Flugzeugträger.
In der direkt gegenüber liegenden chinesischen Provinz Fujian kündigte die Fluggesellschaft Xiamen Airlines überraschend auf Anweisung der Flugkontrolle die Verschiebung von 30 Flügen an. Nordöstlich der südchinesischen Insel Hainan wurde ein Seegebiet für geplante Militärübungen gesperrt.
China sieht Taiwan als Teil der Volksrepublik
Um das Grand Hyatt-Hotel in Taipeh, wo Pelosi möglicherweise übernachten soll, wurden die Sicherheitsvorkehrungen verschärft. Nach lokalen Presseberichten soll die US-Spitzenpolitikerin voraussichtlich gegen 22.30 Uhr Ortszeit (16.30 Uhr MESZ) eintreffen. China hatte mit Gegenmassnahmen gedroht, sollte sich Pelosi über seine Warnungen hinwegsetzen und Taiwan besuchen, das Peking als «unabtrennbaren Teil» der Volksrepublik ansieht.
Unter Hinweis auf seine «Ein-China-Doktrin» lehnt die chinesische Führung offizielle Kontakte anderer Länder zur freigewählten Regierung in Taiwan ab. Hingegen versteht sich die demokratische Inselrepublik seit langem als unabhängig.
In Chinas Staatsmedien wurden militärische Reaktionen diskutiert, die von einer Begleitung von Pelosis Flugzeugs durch Chinas Luftwaffe und Manövern sogar bis zur Einrichtung einer Flugverbotszone um Taiwan oder Raketentests reichten.
USA warnen China vor Eskalation
Die Beziehungen zwischen China und den USA «stehen fast auf des Messers Schneide», schrieb die parteinahe Zeitung «Global Times». «Die Gegenmassnahmen, die das Oberkommando für Pelosis möglichen Taiwan-Besuch vorsieht, müssen um ein Vielfaches rigoroser und umfassender sein, als man es sich vorstellen kann. Chinas Warnung an die USA ist kein leeres Gerede.» Aussenamtssprecherin Hua Chunying warf den USA «Provokationen» vor und drohte mit «energischen und resoluten Massnahmen». Die USA würden «einen Preis zahlen».
Das Weisse Haus warnte Peking vor einer Eskalation. «Es gibt keinen Grund für Peking, einen möglichen Besuch, der im Einklang mit der langjährigen US-Politik steht, in eine Krise oder einen Konflikt zu verwandeln», sagte der Kommunikationsdirektor des Sicherheitsrats, John Kirby. Die USA würden sich nicht auf «Säbelrasseln» einlassen. «Gleichzeitig lassen wir uns aber auch nicht einschüchtern.» (SDA)