Ukraine
Selenski spricht per Video zum eidgenössischen Parlament

Der ukrainische Präsident Selenski richtet sich am 15. Juni in einer Videoschaltung ans eidgenössische Parlament. Die Übertragung erfolgt ab 14.00 Uhr im Nationalratssaal, wie die Parlamentsdienste am Montag mitteilten.
Publiziert: 05.06.2023 um 16:18 Uhr

Die Ansprache vor der Vereinigten Bundesversammlung geht auf einen Beschluss der Ratsbüros der beiden Kammern vom 5. Mai zurück. Wie die Büros damals festhielten, sollte die Rede während der laufenden Sommersession stattfinden. Modalitäten und Zeitpunkt waren zunächst offen.

Die Idee stammt von der ukrainischen Regierung selbst. Die ukrainische Botschaft stellte das entsprechende Gesuch. Die für den 15. Juni geplante Rede Selenskis vor der Bundesversammlung stiess nach dem Bekanntwerden auf Kritik der SVP.

Deren Fraktionspräsident und Nationalrat Thomas Aeschi (ZG) stellte beim Ratsbüro den Antrag auf Ablehnung des Gesuchs. Die Ukraine versuche, Einfluss auf Parlamentsentscheide zu nehmen.

Richtet sich am 15. Juni an die Vereinigte Bundesversammlung: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, hier Mitte Mai in Deutschland.
Foto: Christoph Soeder

Die in den Nationalratssaal übertragene Rede von Selenski ist nicht die erste Ansprache des ukrainischen Präsidenten in der Schweiz seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen sein Land.

Bereits im März 2022 - kurz nach dem Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffs – richtete Selenski sich per Video an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer Friedensdemonstration auf dem Bundesplatz in Bern. Dabei wurde er von Aussenminister Ignazio Cassis als «Freund» begrüsst.

National- und Ständerat hatten den russischen Angriffskrieg klar verurteilt. Die Ratsbüros begründeten ihr grünes Licht mit diesen Erklärungen. Videoansprachen gehören zum aussenpolitischen Repertoire Kiews. Selenski hielt entsprechende Reden bereits vor dem US-Kongress, dem britischen Ober- und Unterhaus sowie verschiedenen Parlamenten von EU-Staaten. (SDA)

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