Sie sind glücklich. Ausgelassen. Und tanzen vor dem Azadi-Turm in der iranischen Hauptstadt Teheran, wie ein Video zeigt. Doch was für uns das Normalste der Welt ist, hat für das Blogger-Pärchen Astiaj Haghighi (21) und Amir Mohammad Ahmadi (22) gravierende Folgen: Die beiden müssen für zehn Jahre ins Gefängnis.
Das vor dem Hintergrund der anhaltenden Proteste im Iran nach dem Tod von Mahsa Amini (†22) im Polizeigewahrsam. Amini wurde festgenommen, weil sie ihr Kopftuch nicht ordnungsgemäss getragen hatte. Breite Bevölkerungsschichten fordern nun den Sturz des iranischen Regimes. Haghighi und Ahmadi werden anscheinend auch beschuldigt, den Demonstrierenden in den sozialen Medien eine Plattform geboten zu haben. Dort folgen ihnen rund zwei Millionen Menschen.
Schon über 50 Hinrichtungen
Das harte Urteil ist aber im Vergleich zu anderen Sanktionen des Regimes noch ein mildes: Seit Jahresbeginn sind im Iran laut Angaben von Menschenrechtsaktivisten schon mehr als 50 Personen hingerichtet worden. Von den 55 verzeichneten Exekutionen bis 26. Januar seien vier wegen Anklagen in Zusammenhang mit den regierungskritischen Protesten erfolgt, teilt die Organisation Iran Human Rights (IHR) mit Sitz in Oslo mit. Die grosse Mehrheit der Hinrichtungen, nämlich 37 Fälle, sei wegen angeblicher Drogendelikte vollzogen worden.
Weiteren mindestens 107 Menschen im Iran drohe die Hinrichtung, da sie entweder bereits zum Tod verurteilt oder wegen eines Schwerverbrechens angeklagt worden seien, erklärten die Menschenrechtsaktivisten weiter. Sie warfen der iranischen Führung vor, mittels der Exekutionen «Furcht und Terror» in der iranischen Gesellschaft verbreiten zu wollen.
Auch der UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk hatte kürzlich den Vorwurf erhoben, hinter den Hinrichtungen im Iran stehe eine widerrechtliche Abschreckungsstrategie der islamischen Führung. «Strafrechtsverfahren und die Todesstrafe werden von der iranischen Regierung als Waffe eingesetzt, um Individuen, die an Protesten teilnehmen, zu bestrafen und Angst in der Bevölkerung zu säen», erklärte er.
EU und Grossbritannien verschärfen Sanktionen
Nach den jüngsten Hinrichtungen im Iran hatten die Europäische Union und Grossbritannien ihre Sanktionen gegen das Land weiter verschärft.
Amnesty International teilte mit, dass drei im Iran zum Tode verurteilte Männer «grauenvoller Folter» in der Haft unterzogen worden seien. Zu den Misshandlungen hätten «Auspeitschen, Elektroschocks, das Aufhängen mit dem Kopf nach unten und Todesdrohungen unter vorgehaltener Waffe» gehört. Den drei Männern werde von der iranischen Justiz vorgeworfen, an Brandstiftung und Vandalismus während Protesten im September in der nördlichen Provinz Masandaran beteiligt gewesen zu sein. (afp/tva)