US-Präsident Joe Biden (79) hat die Amerikaner zu Mut und Entschlossenheit inmitten globaler Umbrüche aufgerufen. Biden spricht von zahlreichen Dingen, die die USA erreichen sollen. Blick fasst die Kernaussagen der Rede zusammen.
Die Welt stehe laut Biden an einem Wendepunkt. Es sei «einer jener Momente, die nur wenige Generationen erleben, wo die Richtung, die wir jetzt einschlagen, den Kurs dieser Nation und der Welt für die nächsten Jahrzehnte bestimmen wird», sagte Biden am Dienstagabend (Ortszeit) bei seiner Rede zur Lage der Nation vor beiden Kammern des US-Kongresses. Die Amerikaner stünden dem nicht machtlos gegenüber, sondern hätten es selbst in der Hand, diesen Moment zu gestalten.
USA sollen nach vorne schauen
«Wir müssen die Nation sein, die wir in unseren besten Zeiten immer waren: optimistisch, hoffnungsvoll, nach vorne schauend», sagte Biden. «Eine Nation, die Licht über Dunkelheit, Hoffnung über Angst, Einheit über Spaltung, Stabilität über Chaos stellt.»
Die Seele der Nation sei stark, das Rückgrat der Nation sei stark, die Menschen der Nation seien stark – deshalb sei auch das Land in starker Verfassung.
USA sollen Sturmwaffen verbieten
Im Kampf gegen die grassierende Waffengewalt in den USA hat Präsident Joe Biden zum Verbot von Sturmgewehren aufgerufen. Wie vor knapp 30 Jahren müsse es ein Gesetz zur Abschaffung der automatischen Waffen geben, sagte Biden am Dienstagabend (Ortszeit) bei seiner Rede zur Lage der Nation in Washington.
Damals sei die Regelung schliesslich ausgelaufen, daraufhin habe sich die Zahl der Toten durch Massaker verdreifacht. «Lassen Sie uns die Arbeit beenden, verbieten Sie diese Sturmgewehre!», rief Biden.
USA sollen Ukraine unterstützen
Biden hat der Ukraine einmal mehr langfristige Unterstützung bei der Verteidigung gegen den russischen Angriffskrieg versprochen. «Wir werden Ihnen zur Seite stehen, so lange es nötig ist.»
Der von Russlands Präsident Wladimir Putin (70) angeordnete «brutale» Angriff auf die Ukraine habe Amerika und die Welt auf die Probe gestellt, sagte Biden. Amerika und seine Partner stünden ein für die Demokratie und grundsätzliche Werte.
USA sollen sich nicht von China einschüchtern lassen
Biden hat die Führung in Peking nach dem Abschuss eines mutmasslich zu Spionagezwecken genutzten chinesischen Überwachungsballons über US-Territorium mit deutlichen Worten gewarnt. «Wenn China unsere Souveränität bedroht, werden wir handeln, um unser Land zu schützen, und das haben wir getan.»
Er sei aber entschlossen, mit China dort zusammenzuarbeiten, wo amerikanische Interessen zum Wohle der Welt gefördert werden könnten. Er habe dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping (69) in der Vergangenheit deutlich gemacht, dass die USA den Wettbewerb suchten, nicht den Konflikt.
USA sollen zusammenarbeiten
Biden sagt: «An meine republikanischen Freunde: Wir konnten im letzten Kongress zusammenarbeiten, es gibt keinen Grund, warum wir nicht auch in diesem Kongress zusammenarbeiten und einen Konsens über wichtige Dinge finden können.» Konflikte würden das Land nicht weiterbringen.
Biden sah sich bei seiner Ansprache mit neuen Mehrheitsverhältnissen im Kongress konfrontiert. Seit Januar sind seine Demokraten im Repräsentantenhaus in der Minderheit, was es für die Regierung noch schwieriger macht, Gesetzesvorhaben umzusetzen. Die Republikaner haben bei den Zwischenwahlen im November eine knappe Mehrheit in der Parlamentskammer errungen.