Die zurückgetretene deutsche Kanzlerin Angela Merkel (67) wird in ihrer Pension durch harsche Kritik aufgeschreckt. «Die Dame war durch und durch DDR, sie war Apparatschik, sie war Funktionär, sie war völlig sozialisiert im Sozialismus.» Das sagt Max Otte (57), Vorsitzender der konservativen Werteunion, einer inoffiziellen Bewegung innerhalb von CDU und CSU. Sie zählt rund 4000 Mitglieder.
Otte bezog sich bei seiner Schimpftirade laut dem «Spiegel» auf die Energiewende, die Eurokrise, die Migration und die Pandemie. Otte: «Es ist mir bis heute noch unfassbar, dass ein ganzes Land sich hat von ihr – 16 Jahre oder länger sogar – täuschen lassen. Das ist ein unglaubliches Meisterwerk, was sie da vollbracht hat, und das ist ein Zerstörungswerk.»
Otte machte diese Äusserungen bei einer Onlinediskussion mit dem Titel «Die CDU in der Opposition – Schicksalsjahre einer Volkspartei».
Kritik auch von Maassen
An der Veranstaltung, bei der es unter anderem um freie Meinungsäusserung ging, nahm auch der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maassen (59) teil. Er kritisierte, dass Argumente von Kritikern ausgeblendet würden. «Da gibt es eine Steigerung. Zuerst ist man ein Schwurbler, dann ein Querdenker, dann ein Rechtspopulist, dann ein Rechtsradikaler, dann kommt man zum Faschisten, Nazi, und dann ist man der Antisemit», sagte Maassen unter anderem.
Ausserdem gab er zu bedenken: «Ich glaube, wenn man in Deutschland der Antisemit ist, das ist in diesem Land der allerallerschwerste Vorwurf, den man machen kann, dann ist man überhaupt aus dem demokratischen Diskurs ausgeschlossen.»
Der Ökonom Otte ist seit Mai 2021 Vorsitzender der Werteunion. Er gilt als rechtskonservativ. Seine Wahl hatte SPD-Politiker Lars Klingenbeil (43) als «Putsch der AfD-Treuen» bezeichnet. (gf)