Der Krieg stütze sich auf «Lüge, Propaganda und eine eiskalte Zensurmaschine», sagte Steinmeier am Donnerstag in Mainz bei der Verabschiedung des scheidenden ZDF-Intendanten Thomas Bellut laut vorab verbreitetem Redetext. «Jede und jeder in Russland, der dieser Maschine trotzt, der für die Wahrheit kämpft, ist unglaublich mutig und verdient unseren tiefen Respekt und unsere Unterstützung.»
Alle Kanäle des Informatonsraums sind von Putin kontrolliert
Der Staat kontrolliere alle Kanäle des Informatonsraums, sagte Steinmeier laut Redetext Seine «Propagandamaschinerie» könne ungehindert ihre Wirkung entfalten. Die russische Bevölkerung solle von dem «brutalen, menschenverachtenden Angriffskrieg auf die Ukraine» nichts erfahren. Russische Medien dürften laut Gesetz die Worte «Krieg» oder «Angriff» nicht benutzen. Die Gesetze und die damit verbundenen Drohungen, seien «ein tiefer Einschnitt», sagte Steinmeier.
«Wer das Licht der Information aussperren muss, der braucht offenbar Finsternis für das, was er tut.» Berichterstattung zu verbieten, sei ein Zeichen von Schwäche. «Wer bei dem, was er tut, nicht gesehen werden möchte, plant nicht einfach irgendetwas, sondern er führt etwas im Schilde, von dem er weiss, dass es nicht richtig ist. Und nichts ist so falsch wie der Krieg gegen die Ukraine», führte Steinmeier weiter aus. (AFP)
Blick informiert im Ticker Live über die aktuellen Entwicklungen in der Ukraine.
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