Die Corona-Situation in den USA hat sich dramatisch verschlimmert. Mehr als 150'000 Neuinfektionen verzeichnen die Vereinigten Staaten aktuell pro Tag (7-Tage-Schnitt) – Tendenz: stark steigend.
Kalifornien zieht jetzt die Notbremse! Vergangene Woche hatte der bevölkerungsreichste Bundesstaat der USA die Schwelle von einer Million bekannten Corona-Infektionen überschritten – bei insgesamt 40 Millionen Einwohnern. Gouverneur Gavin Newsom (53) verkündete am Montag denn auch wieder härtere Massnahmen im Kampf gegen die Pandemie. Für gut 94 Prozent der Bevölkerung gelten nun wieder strikte Auflagen wie im Frühling und im Frühsommer. Für die Menschen in den Grossstädten wie San Francisco, Los Angeles und San Diego bedeutet dies eine Rückkehr in den Lockdown.
Konkret: Bars und Fitnesseinrichtungen müssen schliessen, Restaurants können nur im Freien servieren oder ausser Haus verkaufen. Schulen dürfen nur Online-Unterricht geben. Weiterhin gilt, dass man in der Öffentlichkeit eine Mund-Nasen-Schutzmaske tragen muss. Wer dies nicht tut, kann von der Polizei mit einer Busse von bis zu 1000 Dollar oder einer sechsmonatigen Haft bestraft werden.
Biden: «Es werden mehr Menschen sterben»
Auch in Washington sind die Politiker alarmiert. Die neue Regierung des gewählten Präsidenten Joe Biden (77) zeigt sich besorgt, weil Donald Trump (74) die Machtübergabe behindern würde. «Wenn wir uns nicht abstimmen, werden mehr Menschen sterben», sagte Biden am Montag bei einer Rede in Wilmington. Wenn sein Team mit der Vorbereitung bis zur Amtseinführung am 20. Januar warten müsse, verzögere dies alles um einen oder um eineinhalb Monate. Deswegen sei es wichtig, dass die Abstimmung jetzt oder «so schnell wie möglich» stattfinde.
Sein Team müsse zum Beispiel Zugang zu den Plänen bekommen, aus denen hervorgehe, wie mehr als 300 Millionen US-Amerikaner geimpft werden sollten, sagte Biden. «Das ist ein riesiges, riesiges Unterfangen.» Der ehemalige Vizepräsident warnte seinen Vorgänger auch: Normalerweise beginne das Verfahren zur Amtsübergabe in den USA nach der Wahl eines neuen Präsidenten sehr schnell.
Akzeptiert Trump seine Niederlage noch?
Der Republikaner Trump weigert sich immer noch, den Wahlsieg des Demokraten anzuerkennen. Seine Regierung hat daher die gesetzlich vorgesehene geordnete Amtsübergabe («transition») noch nicht eingeleitet. Dadurch bekämen Biden und sein Team schon vor der Amtsübernahme Zugang zu Ministerien, Behörden und vertraulichen Informationen der Regierung. Die Übergangszeit von der Wahl bis zur Vereidigung beträgt mehr als zwei Monate.
Biden zeigte sich vorsichtig optimistisch, dass Trump früher oder später einlenken werde. «Ich hoffe, dass der Präsident etwas hellsichtiger sein wird, noch vor dem 20. Januar.» Er fügte hinzu, dass Trumps Blockadehaltung weniger seinen Start ins Amt behindere, als dass es für das Land «peinlich» sei. (nim/SDA)