Joe Bidens Kampagne für seine Wiederwahl ist offiziell gestartet – in Form eines dreiminütigen Videos, das mit einem Wort beginnt: «Freiheit.» Der 80-Jährige argumentiert in dem Video, dass Abtreibungsrechte, die Verteidigung der Demokratie, das Wahlrecht und das soziale Sicherheitsnetz auf dem Wahlzettel 2024 zu den wichtigsten Themen gehören werden.
Der US-Präsident sagt weiter, die Wähler würden vor der Entscheidung stehen, ob sie der nächsten Generation «mehr oder weniger Freiheit» und «mehr oder weniger Rechte» hinterlassen wollten.
«Demokratie verteidigen»
«Jede Generation von Amerikanern hat einen Moment erlebt, in dem sie die Demokratie verteidigen, für unsere persönlichen Freiheiten eintreten und für unser Wahlrecht und unsere Bürgerrechte eintreten musste. Dies ist unserer», sagt Biden. «Deshalb kandidiere ich für die Wiederwahl zum Präsidenten der Vereinigten Staaten.»
In Anlehnung an seine Wahlkampfbotschaft von 2020, dass die Amerikaner «in einem Kampf um die Seele» ihrer Nation stünden, präsentiert er zudem seinen Slogan für 2024: «Let's finish the job.» (Lass uns den Job zu Ende bringen.)
Am Ende einer zweiten Amtszeit wäre er 86
Innerhalb der demokratischen Partei sorgte Bidens Alter in letzter Zeit für Diskussionen. Biden hatte die Präsidentschaftswahlen 2020 gegen den damaligen Amtsinhaber Donald Trump (76) gewonnen. Er zog 2021 als ältester US-Präsident aller Zeiten ins Weisse Haus ein. Bei der Wahl im November 2024 wird Biden 81 Jahre alt sein und am Ende einer allfälligen zweiten Amtszeit 86.
In den USA kann die gleiche Person zwei Amtszeiten lang Präsident sein, also insgesamt maximal acht Jahre. Es spielt dabei keine Rolle, ob die beiden Amtszeiten aufeinander folgen oder nicht. Auch Trump will bei den Wahlen 2024 wieder antreten. In Umfragen liegt er bei den Republikanern parteiintern deutlich vorne. Wer am Ende bei Demokraten und Republikanern der offizielle Kandidat wird, müssen die Vorwahlen zeigen.
Biden hat keine Konkurrenz unter Demokraten
Bei den Demokraten dürfte Biden als Amtsinhaber kaum ernstzunehmende Konkurrenz bekommen. Um am Ende tatsächlich als der offizielle Kandidat seiner Partei ins Rennen zu gehen, muss Biden in parteiinternen Vorwahlen bestätigt werden. Medienberichten nach will Biden absehbar hauptsächlich an seinem Terminkalender als Präsident festhalten – grosse Wahlkampfveranstaltungen sind demnach erstmal nicht geplant. «Er wird einfach sein Programm durchziehen», zitierte der Sender CNN einen Biden-Berater.
Der siebenfache Grossvater ist seit Jahrzehnten im politischen Geschäft. Mehr als 35 Jahre lang sass er im Senat. Von 2009 bis 2017 war er Stellvertreter des damaligen US-Präsidenten Barack Obama, bevor er vier Jahre später selbst auf das höchste Amt in den Vereinigten Staaten aufrückte.
Sein Einzug ins Weisse Haus war damals von schweren politischen Verwerfungen rund um die Wahl 2020 überschattet worden. Trump weigert sich bis heute, seine Niederlage gegen Biden einzugestehen. Er behauptet, durch massiven Wahlbetrug um den Sieg gebracht worden zu sein, hat dafür aber nie Beweise vorgelegt. Trumps Feldzug gegen den Wahlausgang gipfelte damals in einem beispiellosen Gewaltausbruch, als Anhänger des Republikaners am 6. Januar 2021 den Sitz des US-Kongresses erstürmten.
Trump wettert bereits gegen Biden
Trump wetterte schon am Abend vor Bidens offizieller Ankündigung gegen seinen Konkurrenten. «Biden hat unsere Nation auf der Weltbühne völlig gedemütigt – angefangen mit dem Afghanistan-Desaster, dem vielleicht peinlichsten Ereignis in der Geschichte unseres Landes», hiess es in einer Mitteilung Trumps. Biden sei ein «gescheiterter» Präsident und habe nur Schaden angerichtet – es sei unvorstellbar, dass er noch einmal antrete. (noo)