Und wieder dieser Kushner! Donald Trumps (73) Schwiegersohn sorgt regelmässig für Schlagzeilen – etwa, weil er sich als Chefberater des Präsidenten in den Nahost-Konflikt oder die Corona-Krise einmischt. Eine gute Figur machte Jared Kushner (39) bisher nirgends.
Nun sorgt der Ehemann von Präsidententochter Ivanka Trump (38) wieder für Wirbel. Und zwar zweifelt er den Wahltermin am 3. November an. In einem Interview mit dem Magazin «Time» schloss Kushner eine Verschiebung der Präsidentschaftswahlen angesichts der Corona-Krise nicht aus. Wörtlich sagte er: «Ich bin nicht sicher, dass ich mich in die eine oder andere Richtung festlegen kann, aber im Moment ist das der Plan.»
Kongress müsste Wahl verschieben
Grundsätzlich kann zwar nicht mal der Präsident selbst die US-Wahl einfach verschieben. Das darf nach dem US-Verfassungsgesetz nur der Kongress – gleich drei Gesetze stellen klar, dass die Wahlen des Präsidenten, der Senatoren und der Kongressvertreter am «Dienstag nach dem ersten Montag im November» stattfinden müssen.
Doch Kushners Kommentar ist alarmierend. «Sowohl wegen der expansiven Macht, die Trump Mitgliedern seiner Familie übertragen hat, (...) als auch, weil er die schlimmsten Ängste bei Trumps Kritikern hervorruft: dass der Präsident anfangen würde, die Gültigkeit der Wahl in Frage zu stellen, wenn er befürchtete, er würde verlieren», kommentiert die «New York Times».
Und genau das ist aktuell der Fall. Trumps Beliebtheitswerte sind am Boden – genau wie die Wirtschaft. Läuft es wirtschaftlich nicht, werden US-Präsidenten in der Regel abgewählt.
Demokraten befürchten Trump-Trick
Joe Biden (77), Trumps voraussichtlicher Gegenkandidat, hatte bereits im April über den US-Präsidenten gesagt: «Merkt euch meine Worte. Ich denke, er wird versuchen, die Wahl irgendwie hinauszuzögern.» Trump werde «eine Begründung finden, warum sie nicht abgehalten werden kann».
Sollte die Wahl verschoben werden, läuft Trumps Amtszeit dennoch am 20. Januar um 12 Uhr mittags ab. Wie es dann weitergeht, wer amten würde, wäre unklar. Auch die Auslands-Demokraten in der Schweiz sind in Sorge. «Die Gründungsväter sahen keine Situation vor, in der eine Bundeswahl überhaupt nicht stattfinden würde», sagt Liz Voss, Vizepräsidentin der «Democrats Abroad in Switzerland» zu BLICK.
Kushner rudert zurück, Trump zweifelt an Briefwahl
Kushner selbst ruderte nach dem Wirbel um seine Aussage bereits eilig zurück. «Ich war weder an Diskussionen über den Versuch beteiligt, das Datum der Präsidentschaftswahlen zu ändern, noch sind mir diese bekannt», sagte er am Dienstag. Ein Beamter des Weissen Hauses sagte laut «New York Times», Kushner sei sich völlig bewusst, dass das Datum durch Bundesgesetz festgelegt wurde.
Trump selbst betonte bereits, er wolle am 3. November festhalten. Allerdings käme eine umfassende Brief- oder Online-Wahl, um eine Ausbreitung des Coronavirus bei der persönlichen Abstimmung zu verhindern, für ihn nicht in Frage. Da wittert er nämlich möglichen «Betrug». Das wiederum empört die Auslands-Demokraten, die auch ohne Pandemie auf die Briefwahl angewiesen sind.
Wer kann überhaupt für das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten kandidieren? Wie wird man Präsident? Und wie läuft das Wahlprozedere ab? BLICK beantwortet die wichtigsten Fragen zur US-Wahl.
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