Die neue deutsche Regierung hat schneller als erwartet Form angenommen. Innert weniger Wochen haben sich die SPD, die Grünen und die FDP zusammengerauft und einen Koalitionsvertrag ausgearbeitet. Kompromisse gab es von allen Seiten im Bewusstsein, dass die neue Regierung schnell eine politische Blockade lösen muss. So schreibt die FDP auf ihrer Homepage: «Nie gab es mehr zu tun.»
Es ist zu erwarten, dass der neue Kanzler Olaf Scholz (63) mit seiner neuen Regierung bis 9. Dezember gewählt sein wird. Denn am 10. Dezember sollte die neue Regierung vereidigt sein: Dann steht ein Videogipfel des deutschen Kanzlers mit US-Präsident Joe Biden (79) an. Anschliessend ein Besuch in Paris.
Die Regierungsparteien müssen diese Woche den Koalitionsvertrag absegnen. Nächste Woche findet definitiv der Regierungswechsel statt.
Das ist der Fahrplan
Seit vergangenem Donnerstag haben die Grünen zehn Tage Zeit, per Brief oder digital über den Vertrag abzustimmen. Am kommenden Samstag entscheidet die SPD an einem ausserordentlichen Bundestag und am Sonntag die FDP an einem vermutlich digital durchgeführten Parteitag.
Kommende Woche, bis spätestens am 9. Dezember, soll Olaf Scholz im Bundestag zum Kanzler gewählt werden. Am Tag der Kanzlerwahl wird das Kabinett von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (65) ernannt und im Bundestag vereidigt. Vermutlich am selben Tag wird Angela Merkel (67) ihre Amtsgeschäfte an Scholz übergeben. Die Stabsübergabe der Ministerien dürfte am Folgetag erfolgen.
Merkel geht mit Gott
Die evangelische Merkel, deren Vater Theologe war, wird mit Gott im Herzen aus der Regierung ausscheiden. Laut einem Bericht des «Spiegels» probt das Staatsmusikkorps der Bundeswehr das Kirchenlied «Grosser Gott wir loben dich».
Weiter auf dem Programm stehen die Lieder «Für mich solls rote Rosen regnen» von Hildegard Knef, «Du hast den Farbfilm vergessen» von Punk-Sängerin Nina Hagen, die damit 1974 in der DDR einen Hit gelandet hatte, sowie die deutsche Hymne.
Anders als Merkel wird Scholz Gott aus der Politik weglassen. Er hat angekündigt, bei der Vereidigung auf den Zusatz «So wahr mir Gott helfe» zu verzichten. Er ist der erste konfessionslose Kanzler und hat den Zusatz noch bei keiner Vereidigung gesprochen. (gf)
