Immer mehr europäische Staaten wollen Panzer liefern, nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz (64) bekannt gab, 14 Leopard-Panzer in die Ukraine zu schicken. Doch die Schweiz kann keine Waffen schicken. «Ein neutraler Staat darf zwar Kriegsmaterial exportieren, aber er muss alle Kriegsparteien gleich behandeln», sagt Völkerrechtsprofessorin Evelyne Schmid von der Uni Lausanne gegenüber Radio SRF. Das heisst: Die Schweiz müsste dann auch Waffen an Russland liefern. Um den Menschen in der Ukraine zu helfen, liefert die Schweiz nun 390 Paletten voller Winterausrüstung.
Das Militärmaterial mit Kälteschutzbekleidung wie Decken, Handschuhen und Pullovern hat am Mittwoch das Armeelogistikcenter Othmarsingen auf Lastwagen verlassen. Es soll in drei Tagen in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eintreffen.
170'000 Paar Handschuhe sind auf dem Weg
Das Material stammt aus dem Vorrat der Schweizer Armee, wie das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) am Donnerstag mitteilte. Konkret handle es sich unter anderem um rund 170'000 Paar Handschuhe, 40'000 Paar Socken und 2000 Decken. Die Ausrüstung werde dem ukrainischen Zivilschutz übergeben. Dieser verteile sie dann an die Bevölkerung weiter.
Im vergangenen Dezember waren für den Winter laut dem VBS bereits Heizgeräte und Generatoren aus der Schweiz in die Ukraine geliefert worden. Die Schweiz hat eine Reihe von Unterstützungsmassnahmen für die Ukraine beschlossen. Diese umfassen insgesamt 180 Millionen Franken. (SDA/jwg)