Die USA und Russland haben sich am Donnerstag nicht darauf verständigen können, die Waffenruhe in Syrien wiederzubeleben. Das erklärte US-Aussenminister John Kerry nach einem Treffen der Internationalen Syrien-Unterstützergruppe am Rande der UNO-Vollversammlung in New York.
Der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier sagte nach den Beratungen, es sei nicht gelungen, eine «abschliessende Vereinbarung» zu erzielen. Bei dem Treffen gab es laut Steinmeier allerdings «viel Zustimmung» für den von ihm selbst und von Kerry am Vortag vorgebrachten Vorschlag, ein zeitlich begrenztes Flugverbot über dem Bürgerkriegsland zu verhängen, um für eine Deeskalation der Gewalt zu sorgen.
Allerdings müssten einige der teilnehmenden Minister, darunter Russlands Aussenminister Sergej Lawrow, erst noch Rücksprache mit ihren Präsidenten über diesen Vorschlag halten. Die 23 Länder umfassende Syrien-Unterstützergruppe wollte in New York unter dem Vorsitz der USA und Russlands nach einem Weg suchen, wie die Waffenruhe doch noch zu retten ist.
Kerry meinte nach dem Treffen: «Wir können nicht die einzigen sein, die versuchen, diese Tür offen zu halten. Ich bin nicht weniger entschlossen als gestern, aber natürlich frustrierter.» Lawrow antwortete auf die Frage, ob es eine Vereinbarung gebe: «Nichts ist passiert.»
«Sehr kontroverses» Treffen
Zudem klagten Russland und der Iran darüber, dass sich bislang zu wenig Oppositionsgruppen zu der Waffenstillstandsvereinbarung bekannt hätten, die die USA und Russland ausgehandelt hatten.
Steinmeier beschrieb den Verlauf des Treffens als «sehr kontrovers». Allerdings seien die Beratungen von dem «gemeinsamen Willen getragen» gewesen, Syrien nicht sich selbst zu überlassen. «Wir müssen jetzt sehen, ob die nächsten Stunden uns weiter vorwärts bringen.»
Steinmeier vermied es, von einem Scheitern der Bemühungen zu sprechen. Nach Kerrys Angaben soll es am Freitag nochmals Gespräche mit Russland geben. Die USA würden weiter alle Vorschläge prüfen, die Fortschritt in der Sache versprächen, weil nur dadurch das Töten in Syrien beendet werden könne.
Waffenruhe gescheitert
Die von den USA und Russland mühsam ausgehandelte Waffenruhe war nach einer Woche am Montag de facto gescheitert. Die syrische Armee kündigte die Waffenruhe auf, seither flammten die Kämpfe wieder heftig auf.
Beim Beschuss eines humanitären Hilfskonvois bei Aleppo wurden am Montag nach Angaben des Roten Kreuzes rund 20 Menschen getötet. Wer für den Angriff verantwortlich war, war weiterhin ungeklärt. Washington wies Moskau und der mit ihm verbündeten Regierung des syrischen Machthabers Baschar al-Assad die Schuld zu.(SDA)