Jetzt kann es für Wladimir Putin (70) ungemütlich werden. Gegen den russischen Präsidenten wurde am Freitag vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag (ICC) ein Haftbefehl erlassen.
In 123 Ländern könnten beim Kremlchef die Handschellen klicken. Zu den Ländern, die das Römer Statut unterzeichnet haben, gehört auch Südafrika.
Und genau dieses Land steht bei Putin auf der Reiseliste. Er soll im August am Brics-Gipfel in Südafrika teilnehmen. An diesem Treffen nahmen in der Vergangenheit jeweils die Staatsoberhäupter der führenden Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika teil.
«Rechtlicher Verpflichtungen bewusst»
Droht ihm dort also eine Festnahme? Das afrikanische Land hat jetzt Stellung genommen.
Vincent Magwenya, Sprecher des südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa (70), sagte am Sonntag gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters, dass sich Südafrika seiner rechtlichen Verpflichtungen durchaus bewusst sei. «Wir haben Kenntnis vom Haftbefehl und sind mit allen Beteiligten im Austausch. Es werden Gespräche geführt.» Er wolle aber nicht darüber spekulieren, was passieren würde, wenn Putin tatsächlich am Gipfel teilnehmen würde.
Zudem fügte Magwenya hinzu: «Es ist uns ein grosses Anliegen, dass der Konflikt in der Ukraine friedlich und durch Verhandlungen gelöst wird.»
Das afrikanische Land hat den russischen Einmarsch in die Ukraine bisher nicht verurteilt und würde wohl in eine prekäre Lage geraten, wenn Putin nach Südafrika kommen würde.
Russland erkennt ICC nicht an
Der ICC ist ein Gerichtshof, der gegründet wurde, um Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord zu verfolgen. Insgesamt 123 Länder, darunter alle EU-Nationen, die Schweiz und eben auch Südafrika, haben das Römer Statut unterzeichnet. Falls der Kremlchef einen Fuss in eines der beteiligten Länder setzen würde, müsste er hinter Gitter. Putin und seiner Kinderrechts-Beauftragten Maria Lwowa-Belowa (38) wird vorgeworfen, Kinder illegal aus der Ukraine nach Russland deportiert zu haben.
Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow (55) sagte nach Bekanntwerden des Haftbefehls, dass die Russische Föderation dieses Gericht nicht anerkennt. (ene)
