Retter im Iran machten sich am Sonntag auf den Weg, um die Absturzstelle eines Helikopters zu finden, der Präsident Ebrahim Raisi (†63) an Bord hatte. Am Sonntagabend Schweizer Zeit war das Schicksal der Insassen, unter ihnen auch Aussenminister Hossein Amirabdollahian (†60), noch unklar. Am Montagmorgen wurde der Tod von Raisi und Amirabdollahian von Staatsmedien bestätigt.
Wie geht es jetzt weiter in Iran? Die iranische Verfassung gibt für den Fall, dass ein Präsident im Amt handlungsunfähig wird oder stirbt, klare Leitlinien vor: Gemäss Artikel 131 der Verfassung der Islamischen Republik übernimmt der erste Vizepräsident, wenn ein Präsident im Amt stirbt, mit der Bestätigung des Obersten Führers, in diesem Fall Ali Chamenei (85), der in allen Staatsangelegenheiten das letzte Wort hat, das Amt. Aktuell ist Muhammad Mukhbar (69) Vizepräsident.
Ein Rat bestehend aus dem ersten Vizepräsidenten, dem Parlamentspräsidenten und dem Leiter der Justiz muss innerhalb von maximal 50 Tagen eine Wahl für einen neuen Präsidenten veranlassen. Raisi wurde 2021 zum Präsidenten gewählt und nach dem aktuellen Zeitplan hätten die Präsidentschaftswahlen im Jahr 2025 stattfinden sollen.
Chamenei müsste Nachfolge neu regeln
«Raisis möglicher Tod ist bedeutsam und hat langfristige Folgen für das Regime. Er würde das Regime jedoch nicht so destabilisieren wie der Tod des Obersten Führers Chamenei», schätzten die Experten vom Institute for the Study of War auf X am Sonntag die Lage ein. Raisis Tod wird zunächst ein Vakuum hinterlassen, prognostizierten sie. «Obwohl der Oberste Führer die höchste Entscheidungsgewalt im Iran innehat, unterstreicht Raisis Lebenslauf seine Rolle als zutiefst vertrauenswürdiges Mitglied der Islamischen Republik.»
Raisi sei gar als möglicher Nachfolger Chameneis gehandelt worden. Sein Tod wird erhebliche Auswirkungen auf die Nachfolge des Obersten Führers und Chameneis Vision für die Zukunft des Regimes nach Chameneis eigenem Tod haben, so die Experten weiter. Sein Tod werde jedoch letztlich nichts an der derzeitigen Entwicklung des Regimes ändern, das eine härtere und konservativere Innenpolitik und eine aggressivere Regionalpolitik verfolge, ergänzten die ISW-Experten am Ende ihres X-Threads.
