Der chinesische Machthaber Xi Jinping (69) besucht überraschenderweise seinen russischen Amtskollegen Wladimir Putin (70) in Moskau. Er ist am Montagmittag gelandet. Das Treffen beginnt um 14.30 Uhr (Schweizer Zeit), der Besuch soll bis Mittwoch dauern.
Ist der Besuch ein gutes oder schlechtes Zeichen? Blick beantwortet die wichtigsten Fragen.
Warum reist Xi nach Moskau?
Im Zentrum werden der Krieg in der Ukraine sowie dessen Auswirkungen stehen. Bei den Gesprächen geht es laut Kreml um die Entwicklung der Beziehungen zu einer allumfassenden Partnerschaft und strategischen Kooperation zwischen Russland und China.
Das rohstoffhungrige China setzt auf Öl und Gas der Energiegrossmacht. Russland wiederum hofft unter dem wirtschaftlichen Druck der westlichen Sanktionen auf Hilfe Chinas – vor allem auch bei der Lieferung von Mikrochips und anderen technologischen Bauteilen sowie technischen Ausrüstungen.
Tritt China nun in den Krieg ein?
Eine aktive Rolle wird China sicher nicht einnehmen. Zur Diskussion könnten aber Waffenlieferungen sowie weitere Unterstützung stehen. Putins aussenpolitischer Berater Juri Uschakow sagte: «Die Problematik der militärtechnischen Zusammenarbeit wird zweifellos erörtert werden.»
Vor kurzem warnte das Weisse Haus davor, dass China Russland Waffen liefern könnte. «Das ist reine Spekulation und eine Verleumdung Chinas», schrieb dazu die chinesische Botschaft in Bern auf Anfrage von Blick. Vergangene Woche gab es allerdings Meldungen, wonach chinesische Unternehmen Russland rund 1000 Sturmgewehre, Drohnenteile und Schutzausrüstung geliefert haben sollen.
Wie stellt sich China zum Krieg?
China gilt als enger Verbündeter Russlands. Auch Peking spricht – wie der Kreml – nicht von einem «Krieg», sondern von einer «Krise». Dennoch hat sich Peking weitgehend an internationale Sanktionen gegen Moskau gehalten, um nicht selbst Ziel von Strafmassnahmen zu werden. Eine von Peking jüngst vorgestellte Friedensinitiative wurde im Westen mit Enttäuschung aufgenommen.
Gibt es Hoffnung auf Frieden?
Peking hat wegen der einbrechenden Wirtschaft ein grosses Interesse daran, dass der Krieg beendet wird. In ihrem Friedensplan fordern die Chinesen die Einhaltung der Ziele und Grundsätze der UN-Charta – so explizit auch «die territoriale Unversehrtheit aller Staaten».
Einen Rückzug der Russen, die genau diesen Punkt verletzen, hat China aber dennoch nicht verlangt. Vielmehr schlägt der Plan einen sofortigen Waffenstillstand vor, was nichts andere bedeutet, dass die illegale Präsenz der Russen in der Ukraine eingefroren und gefestigt würde.
Was erhofft sich Putin vom Treffen?
Für Putin kommt der Gast aus Peking gelegen, weil er so zeigen kann, dass er international nicht isoliert ist. Vor dem Besuch unterstrich Putin die Bedeutung der bilateralen russisch-chinesischen Beziehungen. Sie seien noch nie so eng gewesen wie jetzt, schrieb Putin in einem Zeitungs-Artikel.
Der Kremlchef dankte «für die ausgewogene Haltung Chinas zu den Ereignissen in der Ukraine». Beiden Machthabern geht es darum, die USA als Weltmacht zu schwächen. Sie haben sich, seit beide im Amt sind, schon 40 Mal getroffen.
Besucht Xi auch die Ukraine?
Bisher ist nicht bekannt, dass während des Krieges ein chinesischer Regierungsvertreter auch die Ukraine besucht hätte. Von Blick um Antwort auf diese Frage gebeten, weicht die chinesische Botschaft in Bern aus und schreibt: «Wir pflegen eine reibungslose Kommunikation mit allen relevanten Parteien, einschliesslich der Ukraine, und wollen mit der internationalen Gemeinschaft weiterhin zusammenarbeiten und eine konstruktive Rolle bei der politischen Lösung der Ukraine-Krise spielen.»
