US-Präsident Donald Trump (74) will eine Begnadigung von Whistleblower Edward Snowden (37) nicht ausschliessen. Er sei zwar nicht besonders vertraut mit der Angelegenheit, «aber ich werde mir das ansehen», sagte Trump am Samstag (Ortszeit) auf eine entsprechende Frage von Reportern bei einer Pressekonferenz. Snowden bekam Asyl in Russland, wo er während seiner Flucht gestrandet war. Snowden hatte vor sieben Jahren das ausufernde Überwachungssystem amerikanischer Geheimdienste enthüllt.
Die Frage an Trump kam auf, nachdem der Präsident bereits in einem jüngsten Interview der Zeitung «New York Post» gesagt hatte, eine Menge Leute seien der Ansicht, dass mit Snowden nicht fair umgegangen worden sei. Auch jetzt sagte Trump, der sich offenbar in Plauderlaune befand, es gebe unterschiedliche Meinungen zu Snowden: «Manche Leute denken, er sollte anders behandelt werden, andere denken er hat sehr schlimme Dinge getan.»
Snowden hatte im Jahr 2013 mehreren Journalisten eine Vielzahl vertraulicher Dokumente des amerikanischen Abhördienstes NSA gegeben. Das Material offenbarte ein tiefgreifendes System der Internet- und Telekommunikationsüberwachung durch US-Geheimdienste und ihre britischen Verbündeten. Während Snowden wegen Geheimnisverrats angeklagt wurde, gibt es auch in den USA die Ansicht, dass er der Gesellschaft einen Dienst erwiesen habe.
Vorgänger Obama begnadigte Whistleblowerin Chelsea Manning
Die Folgen von Snowdens Enthüllungen wirken bis heute nach: Erst vor wenigen Wochen kassierte der Europäische Gerichtshof zum zweiten Mal eine Vereinbarung zur Übermittlung der Daten von Europäern in die USA, weil die Informationen dort nicht ausreichend geschützt seien.
Trumps Vorgänger Barack Obama (59) hatte 2017 am Ende seiner Amtszeit die Whistleblowerin Chelsea Manning (32) begnadigt. Manning hatte der Enthüllungs-Plattform Wikileaks diplomatische Korrespondenz und Militärunterlagen weitergegeben. Besonders bekannt wurde ein Video, in dem Zivilisten und Reporter im Irak von US-Truppen beschossen werden.
Trump erwägt bei Wahlsieg Entlassung von Ministern
Trump erwägt für den Fall eines Wahlsiegs am 3. November zudem eine Kabinettsumbildung. «Ich überlege, alle zu feuern», sagte er vor den Journalisten - und erklärte kurz darauf, er könne sich gut vorstellen, nur diejenigen Minister zu behalten, mit denen er zufrieden sei. «Ich habe ein sehr gutes Kabinett mit ein paar Ausnahmen. Ich würde ehrlicherweise nicht sagen, dass ich von allen begeistert bin», so Trump weiter.
Ob es auch Verteidigungsminister Mark Esper (56) treffen könnte, liess Trump bei einer entsprechende Frage offen. Zuletzt hatte es Berichte gegeben, dass Trump ihn im Falle eines Wahlsieges nicht wieder zum Pentagon-Chef machen würde. «Ich komme mit ihm klar, ich komme gut mit ihm klar», sagte Trump, konnte sich einen Witz auf Espers Kosten aber nicht verkneifen.
«Haben Sie ihn Yes-per genannt?», fragte er den Reporter. «Einige Leute nennen ihn Yes-per.» Der Spitzname ist ein Wortspiel mit dem englischen «yes» (deutsch: «ja»). Medienberichten zufolge wird Esper von einigen Beamten im Pentagon spöttisch so genannt, weil er dem Präsidenten gehorche. (SDA/kes)